Lexikonstichwort | Beitrag aus „Betriebliches Gefahrstoffmanagement“ 21.07.2016

Seveso-Richtlinie

Die Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen wird umgangssprachlich auch Seveso-III-Richtlinie genannt. Sie legt Bestimmungen für die Verhütung schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen und für die Begrenzung der Unfallfolgen für die menschliche Gesundheit und die Umwelt fest. Die Richtlinie löst am 1. Juli 2015 die Seveso-II-Richtlinie (96/82/EG) ab.

Ziel der Richtlinie

Ziel der Richtlinie ist, „auf abgestimmte und wirksame Weise in der ganzen Union ein hohes Schutzniveau zu gewährleisten“. Sie ist nach dem norditalienischen Ort Seveso benannt, wo sich 1976 ein folgenschwerer Industrieunfall ereignete, der als Seveso-Katastrophe bekannt wurde.

Umsetzung in deutsches Recht

Die verschiedenen Fassungen der Seveso-Richtlinie wurden in Deutschland durch die Störfall-Verordnung (12. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz) umgesetzt; die Umsetzung der aktuellen Seveso-III-Richtlinie steht noch aus.

Inhalte

Alle Seveso-Richtlinien enthalten eine Liste von Stoffen, die als gefährlich eingestuft werden. Für Betriebe, auf deren Gelände sich bestimmte Mengen solcher Stoffe befinden, müssen besondere Auflagen erfüllen:

  • Der Betrieb muss als „Störfallbetrieb“ bei der Behörde gemeldet sein.

  • Es müssen regelmäßig Sicherheitsberichte erstellt werden.

  • Es müssen interne und externe Notfallpläne existieren.

  • Zu Wohngebieten und Naturschutzgebieten sowie zu anderen …

Autor: Ulrich Welzbacher

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