Lexikonstichwort | Beitrag aus „GrundlagenCenter – Arbeit, Gesundheit und Umwelt“
07.04.2016

Registerpflicht

© michaeljung/​iStock/​Thinkstock

Mit der Registerpflicht werden Abfallerzeuger, Abfallbeförderer, Abfalleinsammler und Abfallentsorger dazu verpflichtet, alle Belege des Nachweisverfahrens zu archivieren. Seit dem 01.04.2010 geschieht dies in elektronischer Form mittels standardisierter Formulare, die die Nachweispflichtigen als Belege nutzen und sich untereinander und der Behörde zusenden.

Archivierung der Belege aus dem Nachweisverfahren

Das früher papiergebundene abfallrechtliche Nachweisverfahren und die papiergebundene Registerführung werden seit dem 01.04.2010 in elektronischer Form geführt. Die im Nachweisverfahren und die für die Registerführung vorgesehenen Formulare werden elektronisch, und zwar in Form von Dokumenten in XML-Struktur, verwendet. Die handschriftliche Unterschrift wird durch die qualifizierte elektronische Signatur ersetzt. Dieses Verfahren wird als das elektronische Abfallnachweisverfahren (eANV) bezeichnet.

Obwohl die elektronische Form der Nachweis- und der Registerführung verbindlich eingeführt wurde, ist für das Verfahren dennoch nicht ausschließlich und für alle Entsorgungsvorgänge einheitlich die elektronische Form vorgesehen. So wird beispielsweise bei der sogenannten Sammelentsorgung das Nachweisverfahren in einer durchbrochenen Form durchgeführt. Die ordnungsgemäße Entsorgung belegt der Abfallerzeuger mit dem Übernahmeschein in Papierform, der Einsammler und der Abfallentsorger hingegen mit dem Begleitschein in elektronischer Form. Ebenso werden die Entsorgungsbeteiligten …

Autor: WEKA Fachredaktion

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