Lexikonstichwort | Beitrag aus „Sichere Arbeitsplätze in Produktion und Industrie“
23.06.2016

Produktsicherheitsgesetz

Ingenieur in der Produktionndoeljindoel/​iStock/​Thinkstock

Das Produktsicherheitsgesetz ist ein erlassenes Gesetz in Deutschland, das die Standards, die an die Sicherheit von Produkten, Geräten, Maschinen und Arbeitsmitteln gestellt werden, definiert und regelt. Das Produktsicherheitsgesetz ist seit 2011 in Kraft und hat damit das vorher gültige Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) ersetzt. Der Anwendungsbereich des Produktsicherheitsgesetzes wird in § 1 Abschnitt 1 des Gesetzes definiert:

„(1) Dieses Gesetz gilt, wenn im Rahmen einer Geschäftstätigkeit Produkte auf dem Markt bereitgestellt, ausgestellt oder erstmals verwendet werden.

(2) Dieses Gesetz gilt auch für die Errichtung und den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen, die gewerblichen oder wirtschaftlichen Zwecken dienen oder durch die Beschäftigte gefährdet werden können, mit Ausnahme der überwachungsbedürftigen Anlagen

  1. der Fahrzeuge von Magnetschwebebahnen, soweit diese Fahrzeuge den Bestimmungen des Bundes zum Bau und Betrieb solcher Bahnen unterliegen,

  2. des rollenden Materials von Eisenbahnen, ausgenommen Ladegutbehälter, soweit dieses Material den Bestimmungen der Bau- und Betriebsordnungen des Bundes und der Länder unterliegt,

  3. in Unternehmen des Bergwesens, ausgenommen in deren Tagesanlagen.“

Produktsicherheitsverordnungen

Ergänzend zum Produktsicherheitsgesetz wurden zahlreiche Verordnungen erlassen. Diese Verordnungen setzen das gültige EU-Recht, das in verschiedenen Richtlinien erlassen wurde, in Deutschland auf nationaler Ebene um. Beispielhaft seien …

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