Fachbeitrag | Informieren und Recht
25.08.2015

Präventionsgesetz in wesentlichen Teilen in Kraft getreten

Der Deutsche Bundestag hat am 18.06.15 das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention (Präventionsgesetz – PrävG) in erster Lesung verabschiedet. Am 10. Juli 2015 hat auch der Bundesrat der vom Bundestag in zweiter und dritter Lesung verabschiedeten Fassung zugestimmt. Die gesetzlichen Änderungen sind in weiten Teilen am 25. Juli 2015 in Kraft getreten. Die Artikel 2 und 7 treten am 1. Januar 2016 in Kraft.

Taschenrechner mit Stethoskop© Reptile8488 /​ iStock /​ Thinkstock

Ein Schwerpunkt des Präventionsgesetzes ist unter anderem die Förderung der Prävention im Betrieb. Insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen sollen in den Fokus der Leistungen der Krankenkassen rücken. Mit einem Mehr an Leistungen – verbunden mit der Verbesserung der Beratung und Unterstützung sowie einer engeren Verknüpfung mit dem Arbeitsschutz – sollen deutlich mehr Unternehmen mit Maßnahmen zur betrieblichen Gesundheitsförderung erreicht werden. Die Leistungen der Krankenkassen zur Prävention und Gesundheitsförderung sollen dabei mehr als verdoppelt werden.

Präventionsgesetz will betriebliches Gesundheitsmanagement verstärken

Während in großen Betrieben ein betriebliches Gesundheitsmanagement heute schon installiert ist, stehen kleine und mittlere Betriebe bei dieser Entwicklung noch zurück. Mit dem Präventionsgesetz soll daher eine stärkere Verankerung einer betrieblichen Gesundheitsförderung auch in den kleinen und mittleren Betrieben unterstützt werden, denn in KMU arbeiten rund 60 Prozent aller sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten.

Nach Angaben des Bundesministeriums für Gesundheit sei es besonders wichtig, dass die Betriebe über Maßnahmen und Möglichkeiten zur betrieblichen Gesundheitsförderung informiert werden, einen niedrigschwelligen Zugang zu den Leistungen der Krankenkassen haben und zuverlässige Hilfestellung erhalten. Deshalb sollen die Krankenkassen die Beratung und Unterstützung von Unternehmen vor Ort gemeinsam sicherstellen und dabei Unternehmensorganisationen wie Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern und Innungen beteiligen.

Stärkere Einbeziehung der Betriebsärzte

Außerdem soll die arbeitsmedizinische Vorsorge in Zukunft stärker mit den primärpräventiven Angeboten der Krankenkassen verknüpft werden. Betriebsärzte sollen im Rahmen einer arbeitsmedizinischen Vorsorge zukünftig eine Präventionsempfehlung abgeben können, die von den Krankenkassen bei der Entscheidung über die Erbringung einer Präventionsleistung berücksichtigt werden muss. Betriebsärzte können darüber hinaus künftig wie Vertragsärzte allgemeine Schutzimpfungen durchführen.

Einfacherer Zugang zu Gesundheitsuntersuchungen für Beschäftigte
Die Krankenkassen können zudem  mit den Betriebsärzten Verträge über die Durchführung von Gesundheitsuntersuchungen („Check-ups“) schließen. Damit wird  den Beschäftigten ein einfacher Zugang zu Gesundheitsuntersuchungen ermöglicht.

Weitere Infos zum Präventionsgesetz…

Quelle: Bundesministerium für Gesundheit

Autor: Stefan Johannsen

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