14.08.2019

POP-Verordnung um Pentachlorphenol ergänzt

Persistente organische Schadstoffe (POP) können Mensch und Umwelt schädigen. Das Stockholmer Übereinkommen verpflichtet Staaten weltweit, Herstellung, Verwendung, Import und Export bestimmter POP zu verbieten oder zu beschränken. Das Übereinkommen wird in Europa durch die sogenannte POP-Verordnung in geltendes Recht umgesetzt. Nun ist diese geändert worden.

Die POP-Verordnung ist jetzt ergänzt worden: Mit der Verordnung (EU) 2019/636 vom 23. April 2019 wird Pentachlorphenol mit seinen Salzen und Estern neu in die Anhänge IV und V der POP-Verordnung aufgenommen:

  • Der neue Eintrag in Anhang IV (Liste der Stoffe, die den Abfallbewirtschaftungsbestimmungen gemäß Artikel 7 unterliegen) betrifft Pentachlorphenol, seine Salze und Ester in reiner Form und in Gemischen mit einer Konzentration von 100 mg/kg und mehr;
  • Der neue Eintrag in Anhang V Teil 2 (Abfälle und Verfahren, für die Artikel 7 Absatz 4 Buchstabe b gilt, eingestuft gemäß der Entscheidung 2000/532/EG der Kommission über ein Abfallverzeichnis) betrifft Pentachlorphenol und seine Salze und Ester bis zu einer Konzentration von 1000 mg/kg; in diesem Zusammenhang werden Bedingungen für die permanente Lagerung als Methode der Abfallbeseitigung genannt.

Mit diesen Änderungen werden internationale Verpflichtungen der EU aus dem Stockholmer Übereinkommen umgesetzt.

Die Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in allen Mitgliedsstaaten. Sie ist am 20. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union, also am 14. Mai 2019 in Kraft getreten und ab dem 31. Oktober 2019 anzuwenden. Eine Umsetzung in nationale Rechtsvorschriften ist nicht erforderlich.

Autor: Ulrich Welzbacher