14.05.2018

PIC-Verordnung: Liste anpassen!

Zur PIC-Verordnung wurden jüngst zahlreiche Chemikalien und Pestizide hinzugefügt. Es gilt nun, die Meldelisten zu überarbeiten, denn Verstöße gegen die ChemSanktionsV werden streng geahndet. Es gibt allerdings auch einige Erleichterungen, die Ihnen die Arbeit vereinfachen können.

Checkliste

PIC steht für „Prior Informed Consent“. Die PIC-Verordnung regelt die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien sowie die  Meldepflichten dazu. Bei Stoffen des Anhangs I handelt es sich um Chemikalien, die in der Europäischen Union verboten sind oder strengen Beschränkungen unterliegen. Solche Stoffe sind notifizierungspflichtig, das heißt, der Exporteur muss gemäß Artikel 8 Absatz 2 je Kalenderjahr jede erste Ausfuhr eines solchen Stoffes in ein Nicht-EU-Land  melden. Verstöße dagegen werden nach ChemSanktionsV geahndet.

Achtung: PIC-Verordnung erweitert

Überprüfen Sie deshalb sorgfältig, ob die zum 1. April 2018 in der PIC-Verordnung neu aufgeführten Chemikalien und Pestizide Exportgüter Ihres Hauses betreffen, und achten Sie gegebenenfalls darauf, die Bestimmungen der Verordnung einzuhalten:

  • Die erste Meldung hat mindestens 35 Tage vor der Ausfuhr zu erfolgen. In der Regel kann daraufhin die Ausfuhr ohne Weiteres stattfinden.
  • Gefährliche Stoffe sind bei der Ausfuhr wie innerhalb der EU gewohnt zu kennzeichnen, jedoch in der jeweiligen Landessprache des Empfängerlandes.
  • Diese Meldepflicht gilt auch für Gemische, die solche Stoffe in derart hohen Konzentrationen enthalten, dass dies nach CLP-Verordnung Auswirkungen auf die Kennzeichnung des Gemisches hat, ohne dass ein anderer gefährlicher Stoff vorhanden wäre.
  • Bei Stoffen des Anhangs I, Teil 2 und 3 ist – sofern nicht bereits vorhanden – eine ausdrückliche Zusti.mmung („explicit consent“) des Empfängerlandes einzuholen, ohne die eine Ausfuhr nicht erfolgen darf.

Für Exporte (und auch Importe) ergibt sich nach Artikel 10 der Verordnung die Pflicht, mittels der Datenbank ePIC bis zum 31. März des Folgejahres die tatsächlich ein- und ausgeführten Mengen an PIC-Chemikalien zu melden. Sollten Sie spezifische technische Fragen haben, nutzen Sie am besten das entsprechende Kontaktformular der ECHA. Speziell zum ePIC-Konto wird ein Kontaktformular zu diesem Zweck angeboten.

 

Download der Liste mit den neuen PIC-Chemikalien

Die Liste mit den neu hinzugefügten Chemikalien finden Sie als Abonnent von Arbeitsschutz-Profi im Downloadbereich. Wenn Sie noch kein Abonnent von Arbeitsschutz-Profi AKTUELL sind, können Sie sich hier ein Probeheft bestellen und sich vollen Zugriff auf die Online-Datenbank sichern.

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Autor: Markus Horn