05.06.2019

PIC-Verordnung: Anhang I und Anhang V geändert

Die Verordnung (EU) Nr. 649/2012 (PIC-Verordnung) setzt das am 11. September 1998 unterzeichnete Rotterdamer Übereinkommen über die vorherige Zustimmung nach Inkenntnissetzung für bestimmte gefährliche Chemikalien sowie Pestizide (PIC-Verordnung) im internationalen Handel um.

Paragraphenzeichen

Die Europäische Kommission hat die Anhänge I und V der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien (PIC-Verordnung) geändert. Dazu hat sie bereits Ende letzten Jahres die Delegierten-Verordnung (EU) 2019/330 verabschiedet, die nun seit dem 2. Mai 2019 gilt. Mit der Änderung setzt die Kommission Beschlüsse des Rotterdamer Übereinkommens sowie aktuelle Rechtsvorschriften nach der REACH-Verordnung, der Pflanzenschutzmittelverordnung und der POP-Verordnung um.

Hinweis

PIC steht für Prior Informed Consent. Die Verordnung regelt die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien, genauer: Das Verfahren über die Inkenntnissetzung sowie die Einholung der ausdrücklichen Zustimmung vor dem Export. Exporteure müssen entweder jede erste Ausfuhr eines bestimmten Stoffes in ein Nicht-EU-Land melden, oder sie brauchen eine ausdrückliche Zustimmung des Empfängerlandes.

Die PIC-Verordnung möchte so die menschliche Gesundheit und die Umwelt vor möglichem Schaden zu bewahren und eine umweltverträgliche Verwendung besonders gefährlicher Chemikalien gewährleisten.

Die PIC-Verordnung betrifft Pflanzenschutzmittel wie

  • Amitrol,
  • Beta-Cypermethrin,
  • Carbofuran,
  • DPX KE 459 (Flupyrsulfuron-methyl),
  • Fipronil,
  • Iprodion,
  • Isoproturon,
  • Linuron,
  • Maneb,
  • Orthosulfamuron,
  • Picoxystrobin,
  • Triasulfuron,
  • Trichlorfon.

Sie behandelt außerdem

  • kurzkettige chlorierte Paraffine, welche dem Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe (POP) unterliegen,
  • Gemische aus metallischem Quecksilber und anderen Stoffen mit einer Quecksilberkonzentration von weniger als 95 % und bestimmte Quecksilberverbindungen,
  • Tributylzinn-Verbindungen.

Die Verordnung gilt unmittelbar in allen Mitgliedstaaten, eine Umsetzung in nationale Rechtsvorschriften ist daher nicht erforderlich. Sie ist am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union, also am 2. März 2019 in Kraft getreten und seit dem 2. Mai 2019 anzuwenden.

 

Autor: Ulrich Welzbacher