Lexikonstichwort | Beitrag aus „GrundlagenCenter – Arbeit, Gesundheit und Umwelt“
07.04.2016

Nachweispflicht

Arbeitssicherheit Grundlagen© michaeljung/​iStock/​Thinkstock

Mit der Nachweispflicht wird die ordnungsgemäße Entsorgung eines gefährlichen Abfalls belegt und kontrolliert. Die ordnungsgemäße Entsorgung des gefährlichen Abfalls ist daher immer unter den Entsorgungsbeteiligen – dem Abfallerzeuger, dem Abfallbeförderer, dem Abfalleinsammler und dem Abfallentsorger – sowie gegenüber der zuständigen Behörde nachzuweisen.

Nachweispflicht zur Kontrolle der ordnungsgemäßen Entsorgung

Der zentrale Begriff, der mit der Nachweispflicht in Zusammenhang steht, ist der des gefährlichen Abfalls. Eine Nachweispflicht trifft daher immer nur Akteure, die gefährliche Abfälle erzeugen, transportieren oder entsorgen.

Der Kreis der Nachweispflichtigen und die Ausnahmen

Jeder Entsorgungsbeteiligte muss jeweils gesondert prüfen, ob er von der Nachweispflicht betroffen ist und vor allem, ob er das Nachweisverfahren in elektronischer Form durchführen muss. Die Behörde kann die Nachweispflicht sowie die elektronische Form der Nachweisführung sowohl anordnen als auch von der Pflicht befreien.

Nachweispflichtige

Für den Abfallbeförderer, den Einsammler und den Abfallentsorger folgt die Pflicht zur elektronischen Nachweisführung bereits aus der Tatsache, dass ein gefährlicher Abfall Gegenstand der Entsorgung ist. Für den Abfallerzeuger ist dies differenzierter geregelt.

Zunächst gilt für den Abfallerzeuger ebenso wie für die anderen Entsorgungsbeteiligten, dass Gegenstand der Entsorgung ein gefährlicher Abfall ist. Ob der Abfallerzeuger jedoch nachweispflichtig …

Autor: WEKA Fachredaktion 

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