Lexikonstichwort | Beitrag aus „GrundlagenCenter – Arbeit, Gesundheit und Umwelt“
07.04.2016

Mehrfachbeauftragter

Arbeitssicherheit Grundlagen© michaeljung/​iStock/​Thinkstock

Ein Betriebsbeauftragter kann zugleich für mehrere Sachbereiche bestellt werden. Er kann also Betriebsbeauftragter für Abfall, Immissionsschutz und Gewässerschutz oder auch noch Störfallbeauftragter sein. Für den Abfallbeauftragten ergibt sich dies ausdrücklich aus dem Gesetz (§ 59 Abs. 3 KrWG).

Die Mehrfachbeauftragung ist aber auch bei den anderen Beauftragten zulässig, wenn der Mehrfachbeauftragte die fachlichen und persönlichen Anforderungen für den ihm übertragenen Bereich erfüllt. Ferner darf die Aufgabenhäufung nicht dazu führen, dass der Mehrfachbeauftragte seine Betriebsbeauftragtenfunktionen für die verschiedenen Bereiche nicht mehr mit der erforderlichen Sorgfalt ausüben kann. Er darf also durch die Mehrfachbestellung nicht überlastet werden.

Wenn ein Gewässerschutz- oder Immissionsschutzbeauftragter zugleich zum Abfallbeauftragten bestellt werden soll, so geht das Gesetz davon aus, dass er damit auch die fachliche und persönliche Eignung für die Bestellung zum Abfallbeauftragten besitzt.

Übertragung mehrerer Beauftragtenfunktionen auf eine Person

In einigen Unternehmen liegen die nach verschiedenen Rechtsquellen vorgesehenen Beauftragtenfunktionen bei einer einzigen Person. Dies ergibt eine umfassende Verantwortung und verlangt ein stets aktualisiertes Fachwissen im Bereich Umweltrecht. Fraglich ist ferner, inwieweit die Übertragung mehrerer gesetzlich vorgesehener Beauftragtenfunktionen im Sinne des Gesetzgebers sind.

Die Übertragung mehrerer Beauftragtenfunktionen auf …

Autor: WEKA Fachredaktion 

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