16.10.2017

Lagerung von Gefahrstoffen: Probleme und Lösungen

Die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen verändert die Anforderungen an die Lagerung von Gefahrstoffen. Auch aus anderen Rechtsbereichen haben sich in den vergangenen Monaten Neuerungen im Bereich der Gefahrstofflagerung ergeben. Das Thema wurde daher auch auf dem Deutschen Arbeitsschutz-Kongress von WEKA MEDIA diskutiert.

Lagerung von Gefahrstoffen

Die geänderte Rechtslage und die neuen Risiken bei der Lagerung von Gefahrstoffen waren die Themen, die Prof. Dr. Norbert Müller, Global Dangerous Goods Coordinator bei der Schenker AG, auf dem deutschen Arbeitsschutz-Kongress berichtete.

Relevante Rechtsbereiche bei der Lagerung von Gefahrstoffen

Zu den Rechtsbereichen, die sich (auch) mit der Lagerung von Gefahrstoffen befassen und in denen sich seit 2016 Änderungen ergeben haben, zählen:

  • Bau-/Wasserrecht,
  • Gefahrstoffrecht
  • Betriebssicherheitsrecht

Im Baurecht behandelt vor allem die Wasserbau-Produkteverordnung relevante Themen für die Lagerung von Gefahrstoffen. Die wesentlichen Änderungen im Wasserrecht bestehen in der Novelle des Wasserhaushaltsgesetzes sowie in der neuen Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV), die die bisherigen Vorschriften von 16 Bundesländern ablöst.

Änderungen durch die neue AwSV

Wesentlich in der AwSV, so Norbert Müller weiter, sind die Begriffe

  • Umgang,
  • wassergefährdende Stoffe und
  • Anlage.

Bemerkenswert: Den Begriff „Umgang“ definiert die AwSV abweichend von der (früheren) Gefahrstoffverordnung.  Hier gehört jetzt auch das „passive“ Lagern zum Umgang mit dazu.

Auch eine neue Wassergefährdungsklasse (WGK) „Allgemein wassergefährdend“ (awg) legt die AwSV fest. Dabei gelten feste Gemische im Allgemeinen als awg oder nwg (nicht wassergefährdend). An Anlagen, in denen nur feste Gemische vorkommen, stellt die AwSV keine Anforderungen.

Die Einstufung flüssiger und/oder gasförmiger Gemische in Wassergefährdungsklassen muss dokumentiert werden. Hierfür gibt es entsprechende Formblätter.

Für alle Anlagen mit einem Inhalt von mehr als 220 l bzw. 200 kg ist nach der neuen AwSV zukünftig eine Löschwasserrückhaltung erforderlich. Bestandsanlagen, die der jeweiligen Länder-VAwS unterlagen,

  • sind hieraus entlassen, wenn sie nicht mehr der AwSV unterliegen.
  • die auch jetzt der AwSV unterliegen, müssen im Wesentlichen nur auf Anordnung der zuständigen Behörde angepasst werden.

Die AwSV unterscheidet sieben Anlagenarten mit 16 Anlagentypen; hierfür gibt es insgesamt 16 Checklisten.

Geänderte Anforderungen in der Betriebssicherheitsverordnung von 2016 wirken sich auch auf Anlagen aus, in denen mit wassergefährdenden Stoffen umgegangen wird.

Besondere Risiken bei der Gefahrstofflagerung

Ein neues Risiko im Wasserrecht: Die Lagerung von Lithiumbatterien. Professor Müller erläuterte hierzu Einzelheiten hinsichtlich der Lagermenge und der Lagerungsart. Er führte an verschiedenen Praxisbeispielen die unterschiedlichen Anforderungen an, die sich aus der Lagerung von entzündbaren Flüssigkeiten unter verschiedenen Randbedingungen ergeben.

Die Beispiele zeigten, dass Fachkunde auf allen betroffenen Gebieten gefordert ist:

  • Chemikalienrecht: GefStoffV, TRGS 201, 509, 510
  • Gefahrgutrecht: GGVSEB, ADR
  • Baurecht: LBauO, WasBauPVO, BRL/VV TB
  • Wasserrecht: WHG, AwSV.

Abschließend erläuterte Prof. Müller an einem Beispiel aus der betrieblichen Praxis, was man bei der Lagerung von Produktionsabfällen alles falsch machen kann. All dies veranschautlichte den Zuhörern, wie komplex die Lagerung von gefährlichen Stoffen tatsächlich ist.

 

Autor: Ulrich Welzbacher