Lexikonstichwort | Beitrag aus „GrundlagenCenter – Arbeit, Gesundheit und Umwelt“ 15.02.2017

Kreislaufwirtschaftsgesetz

Am 1. Juni 2012 trat das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) in Kraft. Es ist das zentrale Gesetz im Abfallbereich in Deutschland. Ziel des Gesetzes ist die Förderung der Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen und die Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von nicht vermeidbaren Abfällen.

Teile, Abschnitte und Anlagen

Das KrWG besteht aus neun Teilen, die teilweise nochmals in Abschnitte untergliedert sind. Außerdem gibt es vier Anlagen:

  • Teil 1: Allgemeine Vorschriften (§§ 1–5 KrWG)

  • Teil 2: Grundsätze und Pflichten der Erzeuger und Besitzer von Abfällen sowie der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (§§ 6–22 KrWG)

  • Teil 3: Produktverantwortung (§§ 23–27 KrWG)

  • Teil 4: Planungsverantwortung (§§ 28–44 KrWG)

  • Teil 5: Absatzförderung und Abfallberatung (§ 45–46 KrWG)

  • Teil 6: Überwachung (§§ 47–55 KrWG)

  • Teil 7: Entsorgungsfachbetriebe (§§ 56–57 KrWG)

  • Teil 8: Betriebsorganisation, Betriebsbeauftragter für Abfall etc. (§§ 58–61 KrWG)

  • Teil 9: Schlussbestimmungen (§§ 62–72 KrWG)

  • Anlagen 1-4

Umsetzung der europäischen Abfallrichtlinie

Mit dem KrWG wurden die wesentlichen Regelungen der europäischen Abfallrichtlinie 2008/98/EG in das deutsche Recht übernommen. Dies gilt etwa für die Definitionen der Begriffe „Verwertung“ und „Beseitigung“ (§ 3 Abs. 23 und 26 KrWG).

Fünfstufige Abfallhierarchie

Im Unterschied zur früher geltenden 3-Stufen-Hierarchie (Vermeidung – Verwertung – Beseitigung) wurde zudem die fünfstellige Hierarchiefolge der Abfallrichtlinie übernommen …

Autor: WEKA Fachredaktion

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