Lexikonstichwort | Beitrag aus „GrundlagenCenter – Arbeit, Gesundheit und Umwelt“
07.04.2016

Haftung, Arbeitsschutz

© michaeljung/​iStock/​Thinkstock

Der Begriff Haftung bezeichnet die Übernahme von Kosten eines Schadens durch andere als den Betroffenen. Man spricht hier auch von der Verantwortlichkeit für Schadensersatz. Im betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz ergibt sich diese Verantwortlichkeit aus verschiedenen Vorschriften. So ist beispielsweise der Unternehmer aufgrund seiner gesetzlichen Fürsorgepflicht für die Gesundheit der Arbeitnehmer im Betrieb verantwortlich. Auch haftet er, wenn er vorsätzlich gegen Arbeitsschutzvorschriften verstößt oder den Arbeitnehmer vorsätzlich schädigt. Aber auch die betrieblichen Beauftragten können haftbar gemacht werden, beispielsweise bei falscher Beratung oder bei Verstoß gegen die Vorschriften. Fügt der Arbeitnehmer anderen bei der Ausübung seiner Tätigkeit Schaden zu, haftet auch er.

Haftung der Fachkraft für Arbeitssicherheit

Obwohl die Sifa als solche nach der gesetzlichen Regelung keine Weisungsbefugnisse besitzt, sondern nur beratend und unterstützend tätig ist, kann sie sich unter bestimmten Umständen sowohl zivilrechtlich als auch strafrechtlich haftbar machen.

Die Sifa ist im Rahmen ihrer Aufgaben also für das Beobachten, Überprüfen, Beraten und (belehrende) Einwirken verantwortlich, sowohl für das (aktive) Tun als auch für das (passive) Unterlassen. Es kann vorkommen, dass die Sifa dem Arbeitgeber einen falschen Rat gibt oder es unterlässt, den Arbeitgeber auf den allein von ihm erkannten gefährlichen Zustand einer Maschine rechtzeitig aufmerksam zu machen.

Autor: Robert Jenisch

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