Lexikonstichwort | Beitrag aus „Sichere Arbeitsplätze in Produktion und Industrie“ 23.06.2016

Gefahrstoffverordnung

Die Gefahrstoffverordnung ist die zentrale deutsche Rechtsvorschrift für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen. Sie beruht auf dem Chemikaliengesetz als Rechtsgrundlage und besteht unter diesem Namen seit 1986. Ihre Vorgängerregelung war die Arbeitsstoffverordnung, die 1971 erstmals erlassen wurde. Die letzte Neufassung der Gefahrstoffverordnung ist vom 26. November 2010 (und weiterer späterer Änderungen). Die Verordnung enthält Regelungen zur Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Gefahrstoffen, zu Tätigkeiten mit Gefahrstoffen sowie zu Verwendungsbeschränkungen.

Ziel der Verordnung

Nach § 1 Abs. 1 GefStoffV ist es „Ziel dieser Verordnung (…), den Menschen und die Umwelt vor stoffbedingten Schädigungen zu schützen durch

  1. Regelungen zur Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung gefährlicher Stoffe und Zubereitungen,

  2. Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten und anderer Personen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen und

  3. Beschränkungen für das Herstellen und Verwenden bestimmter gefährlicher Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse.“

Regelungen im EG-Recht

Da Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung seit einigen Jahren abschließend durch EG-Recht (heute insbesondere durch die EG-CLP-Verordnung) abschließend geregelt werden, verweist die Verordnung nur noch auf diese Bestimmungen und verpflichtet die Inverkehrbringer, die jeweiligen aktuellen europäischen Rechtsvorschriften anzuwenden.

Auch Verwendungsbeschränkungen und Verbote sind heute weitgehend durch EG-Recht geregelt,…

Autor: WEKA Fachredaktion

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