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17.10.2016

„Novelle light“ der Gefahrstoffverordnung kommt voraussichtlich noch 2016

Die Gefahrstoffverordnung ist dringend aktualisierungsbedürftig. Nach aktuellen Schätzungen wird die „Novelle light“ im November den Bundesrat passieren und noch im Dezember 2016 in Kraft treten.

Novelle light© Sergey Nivens/​iStock/​Thinkstock

Ursprünglich war vorgesehen, mit dem vollständigen Inkrafttreten der EU-CLP-Verordnung am 1. Juni 2015 die Gefahrstoffverordnung nicht nur formal an CLP anzupassen, sondern auch das Risikokonzept des AGS aufzunehmen sowie die Vorschriften zu Asbest und zur Schädlingsbekämpfung an die aktuellen Erkenntnisse anzupassen.

Nachdem sich gezeigt hatte, dass etliche strittige Punkte zu diesen Themen – insbesondere hinsichtlich Arbeiten mit Asbest „im Bestand“ selbst mittelfristig nicht zu lösen waren, sah sich das Arbeitsministerium angesichts einer Drohung der EU-Kommission mit einem Vertragsverletzungsverfahren genötigt, eine „Novelle light“ vorzulegen, mit der nur die nach EU-Recht unverzichtbaren Anforderungen umgesetzt werden sollen, nämlich die redaktionelle Anpassung

  • an die CLP-Verordnung sowie
  • an die EU-Biozid-Verordnung

Dieser Verordnungsentwurf wurde Ende Mai 2016 den „Beteiligten Kreisen“ zur Stellungnahme zugeleitet; am 17. August hat das Bundeskabinett den Entwurf verabschiedet und dem Bundesrat zur Beschlussfassung zugeleitet.

Man geht heute davon aus, dass die Verordnung in der Sitzung des Bundesrates am 25. November auf der Tagesordnung stehen wird. Mit wesentlichen Änderungen ist hier nicht zu rechnen, sodass die Verordnung möglicherweise noch im Dezember, spätestens aber Anfang 2017 in Kraft treten kann.

Autor: Ulrich Welzbacher

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