09.11.2018

Gefährdungsbeurteilung nach Mutterschutzgesetz: Schutzmaßnahmen ableiten

Bis zum 1. Januar 2019 müssen Sie Ihre Gefährdungsbeurteilung nach Mutterschutzgesetz erstellt haben, sonst drohen nach § 32 MuSchG Bußgelder. Der vielleicht wichtigste Punkt dabei: Die Schutzmaßnahmen, die als Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung direkt auf die Bedingungen einwirken, auf die eine schwangere oder stillende Frau an ihrem Arbeitsplatz trifft. Was Sie bei den Schutzmaßnahmen beachten müssen, lesen Sie in diesem Beitrag.

Gefährdungsbeurteilung nach Mutterschutzgesetz

Das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung nach Mutterschutzgesetz sieht erst einmal eigentlich recht simpel aus: Sie müssen für für jede Tätigkeit sagen können, in welche der drei folgenden Kategorien sie fällt:

  1. Schutzmaßnahmen sind nicht erforderlich (§ 10 Abs. 1 Nr. 2a)
  2. eine Umgestaltung der Arbeitsbedingungen ist erforderlich (§ 10 Abs. 1 Nr. 2b)
  3. eine Fortführung der Tätigkeit auf diesem Arbeitsplatz ist nicht möglich (§ 10 Abs. 1 Nr. 2c)

Durch diese Vorabeinstufung fällt es Ihnen leicht, unmittelbar bei der Meldung der Schwangerschaft/der Stillzeit festzulegen, ob überhaupt und, falls ja, welche weiteren Schutzmaßnahmen erforderlich sein werden. Sie können dann sofort eingreifen und müssen nicht erst zeitaufwendig ermitteln, was erforderlich ist.

Schutzmaßnahmen für hinnehmbare und unverantwortbare Gefährdungen

Ziel aller Schutzmaßnahmen, die Sie in Ihrer Gefährdungsbeurteilung nach Mutterschutzgesetz festlegen: Die Weiterbeschäftigung während der Schwangerschaft, nach der Entbindung und in der Stillzeit.

Ihr Unternehmen muss die Arbeitsbedingungen so (um-)gestalten, dass hinnehmbare Gefährdungen möglichst vermieden und unverantwortbare Gefährdungen ausgeschlossen werden.

Hinnehmbare Gefährdungen nach Mutterschutzgesetz

Hinnehmbare Gefährdungen führen im Gegensatz zu unverantwortbaren Gefährdungen nie zu Beschäftigungsverboten.

Unverantwortbare Gefährdungen nach Mutterschutzgesetz

Für die Unverantwortbarkeit spielen zwei Faktoren eine Rolle, die Sie aus einer Risikomatrix kennen:

  • die Eintrittswahrscheinlichkeit und
  • die Schwere eines möglichen Gesundheitsschadens.

Das Mutterschutzgesetz selbst sagt dazu:

Eine Gefährdung ist unverantwortbar, wenn die Eintrittswahrscheinlichkeit einer Gesundheitsbeeinträchtigung angesichts der zu erwartenden Schwere des möglichen Gesundheitsschadens nicht hinnehmbar ist § 9 Abs. 2 MuSchG

So wäre beispielsweise bei der Exposition gegenüber fruchtschädigenden Gefahrstoffen bereits relativ früh die Grenze der Unverantwortbarkeit erreicht. Beispiele für unverantwortbare Gefährdungen liefert das Gesetz in § 11 und § 12 gleich mit (mehr darüber lesen Sie in diesem Beitrag über Beschäftigungsverbote).

Nur wenn unzumutbare Gefährdungen trotz Schutzmaßnahmen oder Arbeitsplatzwechsel bestehen bleiben, kommt eine dauerhafte Freistellung von der Tätigkeit infrage.

Ärztliches Attest

Völlig unabhängig davon besteht natürlich die Möglichkeit, dass die Schwangere/Stillende aufgrund persönlicher, gesundheitlicher Gesichtspunkte durch ein ärztliches Attest als (für die von ihr durchzuführenden Tätigkeiten) arbeitsunfähig eingestuft wird.

Festlegung der Schutzmaßnahmen in der Gefährdungsbeurteilung nach Mutterschutzgesetz

Die allgemein einzuhaltende Abfolge in der Festlegung von Schutzmaßnahmen nach dem STOP-Prinzip (Substitution vor technischen, organisatorischen und persönlichen Schutzmaßnahmen) gilt natürlich auch für schwangere und stillende Frauen.

Bei der Gestaltung der Arbeitsbedingungen ist grundsätzlich darauf zu achten, dass schwangere oder stillende Frauen ihre Tätigkeit kurz unterbrechen können. Das könnte beispielsweise die Arbeit auf einem hohen Mast, bei dem die Einnahme einer Schonposition nicht möglich ist, ausschließen. Zur Ausstattung der Arbeitsstätte mit geeigneten Möglichkeiten zum Hinlegen, Hinsetzen oder Ausruhen siehe auch die Anforderungen der Arbeitsstättenregeln.

Gefährdungen können ausgeschlossen werden, wenn der Arbeitgeber alle Vorgaben einhält, die wahrscheinlich dazu führen, dass die Gesundheit der Frau oder ihres Kindes nicht beeinträchtigt werden. Maßnahmen des Mutterschutzes müssen

  • dem Stand der Technik,
  • der Arbeitsmedizin und Hygiene sowie
  • den sonstigen gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnissen und
  • den veröffentlichten Regeln und Erkenntnissen des Ausschusses für Mutterschutz entsprechen,

weil dann vermutet wird, dass er die Anforderungen nach dem Mutterschutzgesetz erfüllt (§ 9 Abs. 4).

Wirksamkeit der Schutzmaßnahmen überprüfen

Nachdem eine Frau mitteilt, dass sie schwanger ist oder stillt, darf der Vorgesetzte sie nur diejenigen Tätigkeiten ausüben lassen, für die alle laut Gefährdungsbeurteilung erforderlichen Schutzmaßnahmen dann auch tatsächlich umgesetzt sind und eingehalten werden. Wichtig ist, dass er überprüft, ob seine Maßnahmen wirken, und die Arbeitsbedingungen gegebenenfalls anpasst. Erfordert dies einige Zeit, so ist die schwangere/stillende Frau ggf. für einige Tage anderweitig weiterzubeschäftigen, oder im Zweifel von der Arbeit freizustellen.

Wenn Sie eine Software brauchen, die Sie durch den Prozess der Gefährdungsbeurteilung nach Mutterschutzgesetz 2018 führt, schauen Sie sich doch mal die Software Gefährdungsbeurteilungen plus an: Sie hilft Ihnen, die Anforderungen des Mutterschutzgesetzes schnell und ohne großen Aufwand zu erfüllen.

>> Jetzt unverbindlich informieren.

Autor: Eckhard Tschersich