21.07.2021

CLP-Verordnung

Warnzeichen bei Gefahrgut: Auch sie gehören ins Sicherheitsdatenblatt

Mit der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 führte die Europäische Union im Januar 2009 in allen Mitgliedstaaten eine direkt geltende Rechtsnorm zur Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Chemikalien (Stoffe und Gemische) ein. Die auch CLP-Verordnung (Regulation on Classification, Labelling and Packaging of Substances and Mixtures) genannte Regelung implementierte damit das weltweit einheitliche System der Vereinten Nationen (GHS – Globally Harmonized System of Classification, Labelling and Packaging of Chemicals) in Europa.

Vorschriften und Rechtsprechung

  • Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung)
  • Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)
  • Bekanntmachung zu Gefahrstoffen 408 (BekGS 408): „Anwendung der GefStoffV und TRGS mit dem Inkrafttreten der CLP-Verordnung“

Einführung

Im Zuge der Globalisierung wurde es immer wichtiger, dass auch die Einstufung und Kennzeichnung von Gefahrstoffen und -gütern nach einem weltweit einheitlichen System erfolgen. Deshalb wurde von den Vereinten Nationen ein solches global harmonisiertes System (GHS) entwickelt und 2002 von einer UN-Kommission verabschiedet.

Das GHS wurde in weiten Teilen von der Europäischen Union übernommen und mit der CLP-Verordnung (auch EU-GHS-Verordnung genannt) umgesetzt. Sie löste nach einer Übergangszeit die früher geltende Stoffrichtlinie (67/548/EWG) und die Zubereitungsrichtlinie (1999/45/EG) ab. Die CLP-Verordnung ergänzt die REACH-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1907/2006) innerhalb des europäischen Chemikalienrechts.

Als europäische Verordnung gilt sie im Gegensatz zu Richtlinien direkt ohne nationale Umsetzung in allen Mitgliedsstaaten. Dies hat den Vorteil, dass die Verordnung schneller an die technische Entwicklung angepasst werden kann. Inzwischen gab es bereits zahlreiche Anpassungen an den technischen Fortschritt (ATP). Die nationale Auskunftstelle zu CLP und REACH (REACH-CLP-Biozid Helpdesk) ist bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) eingerichtet und bietet wichtige Informationen und praktische Hilfen zur Umsetzung der CLP-Verordnung, zum Beispiel über das Internet (www.reach-clp-biozid-helpdesk.de ).

Ziele

  • sicherer Umgang mit Gefahrstoffen (Mensch und Umwelt)
  • freier Warenverkehr innerhalb Europas
  • weltweite Harmonisierung (vereinfachter Welthandel mit Chemikalien)

Übergangsfristen

  • Seit dem 1. Dezember 2010 müssen Stoffe nach der CLP-Verordnung eingestuft und gekennzeichnet werden.

  • Seit dem 1. Juni 2015 müssen Gemische (früher „Zubereitungen“) nach der CLP-Verordnung eingestuft und gekennzeichnet werden. Die neue Kennzeichnung durfte bereits vorher angewandt werden.

  • Stoffe mit alten Kennzeichnungen durften als Lagerbestände noch bis zum 1. Dezember 2012 verkauft werden. Für entsprechend gekennzeichnete Gemische aus Lagerbeständen galt eine Übergangsfrist bis zum 1. Juni 2017.

  • Bis zum 1. Juni 2015 waren für Stoffe und Gemische im Sicherheitsdatenblatt noch die alten Einstufungen und Kennzeichnungen anzugeben. Für Stoffe muss die Einstufung bereits seit dem 1. Dezember 2010 zusätzlich nach dem GHS vorgenommen werden.

Wichtige Änderungen

Nach der Stoffrichtlinie erfolgte die Einstufung von Gefahrstoffen nach 15 Gefährlichkeitsmerkmalen. Im GHS werden Stoffe und Gemische in Gefahrenklassen (nach der Art der Gefahr) und Gefahrenkategorien (nach der Schwere der Gefahr) eingestuft. Eine direkte Übertragung des alten Systems auf das GHS ist wegen der unterschiedlichen Kriterien nicht möglich. So gelten zum Beispiel andere Grenzen für die Einstufung von toxischen Stoffen oder entzündbaren Flüssigkeiten (siehe auch „Einstufung von Gefahrstoffen“).

Die früheren R-Sätze, die vor möglichen Gesundheitsgefahren warnten, wurden ersetzt durch H-Sätze (Hazard Statements) mit der gleichen Funktion. Analog ersetzten P-Sätze (Precautionary Statements) die S-Sätze als Sicherheitshinweise.

Gefahrenpiktogramme (rot umrandete Rauten auf weißem Hintergrund) ersetzen im GHS die früher üblichen Gefahrensymbole (quadratische Form, orangefarbener Hintergrund). Dabei wurden in den meisten Fällen die Zeichen aus den Gefahrensymbolen nach der Stoffrichtlinie übernommen. Das Andreaskreuz (Xi/Xn) wird im GHS nicht verwendet. Neu hinzugekommen sind 3 Piktogramme:

Gefahrstoffpiktogramme

Autor: Martin Feifel-Beck

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