News | Informieren und Recht 14.08.2017

Novelle des Chemikaliengesetzes (ChemG)

Die Novelle des Chemikaliengesetzes (ChemG) ist beschlossen und in Kraft. Ende Juli wurde das Gesetz zur Änderung des Chemikaliengesetzes und zur Änderung weiterer chemikalienrechtlicher Vorschriften im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

Damit soll das Chemikaliengesetz (ChemG) an Änderungen chemikalienrechtlicher Vorschriften auf Unionsebene angepasst werden. Anpassungsbedarf hatte sich vor allem ergeben durch die CLP-Verordnung und die Biozid-Verordnung.

Chemikaliengesetz 2017 – das ist neu

Das Einstufungs- und Kennzeichnungssystem nach GHS (CLP-Verordnung), ist seit Auslaufen der Übergangsvorschriften nunmehr in vollem Umfang maßgeblich. Dadurch wurden auch eine Reihe von Detailänderungen des ChemG erforderlich.

Die Übergangsregelungen für Biozid-Produkte  – enthalten in der Biozid-Verordnung – wurden teilweise geändert und ausgeweitet auf Produkte, die durch die Biozid-Verordnung erstmals von europäischen Regelungen erfasst sind.

Auch die Giftinformationsvorschriften mussten umgestellt und auf das neue EU-weit harmonisierte System angepasst werden. Ursache hierfür war die Einführung des neuen Anhangs VIII über harmonisierte Informationen für die gesundheitliche Notversorgung und für vorbeugende Maßnahmen in die CLP-Verordnung.

Das Gesetz kommt außerdem der Bitte des Bundesrates aus seinem Beschluss (BR-Drucksache 559/16 – Beschluss -) nach, den Vollzug von Abgabevorschriften zu Chemikalien im Bereich des Versandhandels bereits im Stadium des Anbietens zu erleichtern.

Am 28.07.2017 wurde das Gesetz zur Änderung des Chemikaliengesetzes und zur Änderung weiterer chemikalienrechtlicher Vorschriften im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

Autor: Ulrich Welzbacher