Lexikonstichwort | Beitrag aus „GrundlagenCenter – Arbeit, Gesundheit und Umwelt“ 07.04.2016

Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV)

Am 17.07.1999 trat die Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) in Kraft. Hierdurch wurden bundesweit die Anforderungen vereinheitlicht, die nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) bei Einwirkungen auf den Boden zur Vorsorge von nachteiligen Veränderungen und zur Abwehr und Beseitigung von Gefahren zu beachten sind, die vom Boden und von Altlasten ausgehen können.

Erst mit dem Inkrafttreten der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung wurden nach § 7 Satz 4 i.V.m. § 10 Abs. 1 Satz 3 BBodSchG die Vorsorgeanforderungen des Bundes-Bodenschutzgesetzes wirksam. Zuvor fehlten rechtsverbindliche Anforderungen zur Vorsorge überhaupt; die vor dem Bundes-Bodenschutzgesetz vorhandenen landesrechtlichen Regelungen zum Bodenschutz kannten solche Anforderungen nicht.

Aufbau der Verordnung

Die Verordnung gliedert sich in acht Teile und enthält zudem vier technische Anhänge, die die Vorschriften der Verordnung ergänzen.

  • Der erste Teil enthält Begriffsbestimmungen sowie allgemeine Vorschriften, die den Anwendungsbereich definieren.

  • Im zweiten Teil werden die Untersuchung von schädlichen Bodenveränderungen und Altlasten sowie die Bewertung der Untersuchungsergebnisse konkretisiert.

  • Der dritte Teil enthält Regelungen zu den Anforderungen an die Sanierung von schädlichen Bodenveränderungen und Altlasten.

  • Im vierten Teil finden sich spezielle Vorschriften über den Inhalt von Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplänen.

  • Der fünfte Teil regelt Ausnahmen von der …

Autor: WEKA Fachredaktion

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