Lexikonstichwort | Beitrag aus „Sichere Arbeitsplätze in Produktion und Industrie“
23.06.2016

Betriebsstörung

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Unter dem Begriff Betriebsstörung versteht man eine durch äußere Einwirkung entstandene Unterbrechung des regelmäßigen Betriebsablaufs. Maßnahmen im Falle einer Betriebsstörung regelt § 13 der Gefahrstoffverordnung. Im allgemeinen Sprachgebrauch wird auch eine Autopanne oder ein Motorschaden im Straßen- und Bahnverkehr als Betriebsstörung bezeichnet.

Verpflichtung gemäß Gefahrstoffverordnung

Die Gefahrstoffverordnung verpflichtet den Arbeitgeber in § 13, im Fall einer Betriebsstörung, eines Unfalls oder eines Notfalls den Schutz der Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten durch geeignete Notfallmaßnahmen sicherzustellen, die beim Eintreten eines derartigen Ereignisses angewendet werden müssen. Solche Notfallmaßnahmen schließen ein die:

  • Durchführung von Sicherheitsübungen in regelmäßigen Abständen und

  • Bereitstellung angemessener Erste-Hilfe-Einrichtungen

Für den Fall, dass ein solches Ereignis eintritt, muss der Arbeitgeber unverzüglich Maßnahmen zur Minderung der Auswirkungen sowie zur Unterrichtung der betroffenen Beschäftigten durchführen. Die Verpflichtung, unverzüglich Maßnahmen zur Wiederherstellung der normalen Betriebssituation zu ergreifen, dürfte im eigenen Interesse eines jeden Betriebs liegen.

Zur Beseitigung von Problemen dürfen in solchen Fällen nur diejenigen Beschäftigten in dem betroffenen Bereich tätig werden, deren Anwesenheit für Instandsetzungsarbeiten und sonstige notwendige Tätigkeiten unbedingt erforderlich ist. Dabei muss der Arbeitgeber …

Autor: WEKA Fachredaktion

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