Lexikonstichwort | Beitrag aus „Arbeitssicherheit kompakt“
23.06.2016

Betriebssicherheitsverordnung

Helm und Schutzbrillendoeljindoel/​iStock/​Thinkstock

Die Betriebssicherheitsverordnung ist eine der wichtigsten Verordnungen der deutschen Gesetzgebung, da sie zum einen die Richtlinie 2009/104/EG der Europäischen Union in Deutschland umsetzt und zum anderen die Standards für die Verwendung von Arbeitsmitteln im Betrieb vorgibt.

Generell gesehen verpflichtet sie Arbeitgeber – basierend auf einer Gefährdungsbeurteilung – alle Schritte für sichere Arbeitsmittel im Betrieb zu ergreifen. Arbeitnehmer verpflichtet sie zur fachlich korrekten Benutzung der Arbeitsmittel und Anlagen.

Zum 1. Juni 2015 trat die neue Fassung der Betriebssicherheitsverordnung in Kraft, die damit die Betriebssicherheitsverordnung von 2002 abgelöst hat. Aufgrund der Neufassung ergeben sich vielfältige und wichtige Änderungen im Arbeitsschutz.

Was ändert sich in der neuen Betriebssicherheitsverordnung?

Das Ziel der neuen Betriebssicherheitsverordnung soll, dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zufolge, eine Verbesserung in Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit für Arbeitnehmer mit sich bringen. Für Arbeitgeber soll die neue Betriebssicherheitsverordnung außerdem die praktische Umsetzung der theoretischen Arbeitsschutzvorschriften erleichtern. Des Weiteren sollen bestehende Doppelregelungen aufgehoben werden und „eine Angleichung an moderne Arbeitsschutzverordnungen“, wie zum Beispiel an die Gefahrstoffverordnung, erreicht werden.

Weitere wichtige Änderungen der neuen Betriebssicherheitsverordnung umfassen unter anderem:

  • Eine Verbesserung der

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