24.06.2016

Betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung – Hintergründe

Arbeitssicherheit

Die Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 2 regelt die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung in Deutschland. Die Unfallverhütungsvorschrift „Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit“ (DGUV Vorschrift 2) gilt seit dem 01.01.2011. Damit gab es erstmals für Unfallkassen und Berufsgenossenschaften eine einheitliche und gleichlautende Vorgabe zur Gestaltung der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung der Betriebe, öffentlichen Verwaltungen und Bildungseinrichtungen in Deutschland.

Hintergründe der Reform

Das Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG) ist am 01.12.1974 in Kraft getreten. Das ASiG regelt die Pflichten der Arbeitgeber zur Bestellung von Betriebsärzten, Sicherheitsingenieuren und anderen Fachkräften für Arbeitssicherheit, definiert deren Aufgaben und betriebliche Position und fordert die betriebliche Zusammenarbeit beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung, z.B. im Arbeitsschutzausschuss.

Das ASiG soll eine fachkundige Beratung der Arbeitgeber im Bereich Sicherheit und Gesundheit sicherstellen. Das ASiG konkretisiert diese Anforderung an den Umfang der erforderlichen Beratung nicht näher. Gemäß ihrem gesetzlichen Auftrag nach § 15 SGB VII können die Unfallversicherungsträger unter Mitwirkung der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung als autonomes Recht Unfallverhütungsvorschriften über Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren oder für eine wirksame Erste Hilfe erlassen. Unfallverhütungsvorschriften müssen zur Prävention geeignet und erforderlich sein, und es muss sichergestellt sein, dass staatliche Arbeitsschutzvorschriften keine entsprechenden Regelungen treffen. In diesem Rahmen können Unfallverhütungsvorschriften auch über die Maßnahmen erlassen werden, die der Unternehmer zur Erfüllung der sich aus dem ASiG ergebenden Pflichten zu treffen hat.

Verschiedene Unfallverhütungsvorschriften

Nach der Einführung des ASiG 1974 haben Berufsgenossenschaften und Unfallkassen die Anwendung des Gesetzes unabhängig voneinander in Unfallverhütungsvorschriften konkretisiert. Bis Ende 2010 geschah dies bei den gewerblichen Berufsgenossenschaften durch die BGV A2, bei den Unfallkassen durch die GUV-V A6/7 bzw. GUV-V A2.

Seit Anfang 2011 gilt die DGUV Vorschrift 2. Damit gibt es erstmals einheitliche Vorgaben für die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung bei Berufsgenossenschaften und Unfallkassen. Die in der Vergangenheit von den Unfallversicherungsträgern unabhängig voneinander entwickelten Unfallverhütungsvorschriften zum ASiG haben in vielen Bereichen, insbesondere bei größeren Unternehmen, zu einer zufriedenstellenden Betreuungssituation der Betriebe geführt. Allerdings waren im Gesamtbild der getroffenen Regelungen einige Defizite unverkennbar. Diese betrafen insbesondere die Ungleichbehandlung gleichartiger Betriebe, wenn unterschiedliche Unfallversicherungsträger für diese zuständig waren und voneinander abweichende Vorgaben für den Umfang der erforderlichen betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung getroffen hatten. Auch gleiche Einsatzzeitvorgaben für alle Betriebe einer Branche entsprachen nicht der betrieblichen Realität. Die unterschiedlichen Gefährdungssituationen und Betreuungserfordernisse der einzelnen Betriebe wurden nicht berücksichtigt. Schließlich galten für gleichartige Betriebe in den Zuständigkeitsbereichen von Berufsgenossenschaften bzw. öffentlichen Unfallversicherungsträgern abweichende Regelungen, z.B. bei Krankenhäusern.

Defizite

Die genannten Defizite wurden von BMAS, Ländern, Sozialpartnern, Wirtschaft und Verbänden wiederkehrend als Anlässe für eine Reform der Unfallverhütungsvorschriften zum ASiG herausgestellt. Auch die Unfallversicherungsträger und ihre Selbstverwaltungen hatten die Schwachstellen erkannt. 2005 führten die Berufsgenossenschaften mit der BGV A2 bzw. die Eisenbahn-Unfallkasse mit der GUV-V A2 daher flächendeckend ein abgestimmtes Konzept für die Kleinbetriebsbetreuung ein, das mit Abschlussbericht von 2010 erfolgreich evaluiert worden ist. Im Zuge des Genehmigungsverfahrens der BGV A2 bzw. GUV-V A2 erteilte das Bundesarbeitsministerium im Jahr 2004 die Genehmigung der UVV mit der Auflage, nun auch die Regelbetreuung für Unternehmen mit mehr als zehn Mitarbeitern zu reformieren. Das BMAS genehmigte die existierenden Vorgaben zur Regelbetreuung der Betriebe mit mehr als zehn Beschäftigten deshalb nur noch befristet bis zum 31.12.2008. Dieser Termin wurde später bis zum 31.12.2010 verlängert. Auch der Bundesrat forderte im Beschluss 661/06 eine Reform der Betreuung nach dem ASiG. Er verlangte mehr Spielraum sowie einheitliche Vorgaben für die Unternehmen, um sicherzustellen, dass gleichartige Unternehmen auch gleichbehandelt werden. Diese Forderungen haben Arbeitgeber- und Versichertenvertreter in der Selbstverwaltung der gesetzlichen Unfallversicherung bei der Erarbeitung und Verabschiedung der DGUV Vorschrift 2 berücksichtigt.

Einheitliche Unfallverhütungsvorschrift

Vor dem Hintergrund der Fusion von BUK und HVBG zur DGUV zum 01.07.2007 beschloss die Mitgliederversammlung der DGUV im Juni 2008 die Zusammenführung der ASiG-Vorschriften des gewerblichen und öffentlichen Bereichs zu einer einheitlichen Unfallverhütungsvorschrift.

Die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung der Betriebe mit mehr als zehn Beschäftigten sollte unter Beseitigung der erkannten Defizite und unter Berücksichtigung zeitgemäßer Anforderungen an die Betreuung weiterentwickelt werden. Die DGUV wurde beauftragt, in enger Abstimmung mit dem Grundsatzausschuss Prävention des DGUV-Vorstands und den Sozialpartnern ein abgestimmtes Konzept zu entwickeln. Aufbauend auf den im ehemaligen Fachausschuss Organisation des Arbeitsschutzes entwickelten Rahmenbedingungen entstand der Mustertext zur DGUV Vorschrift 2, der Unfallverhütungsvorschrift „Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit”, der von der Mitgliederversammlung der DGUV im November 2009 beschlossen wurde. Somit war die Basis dafür geschaffen worden, dass die Unfallversicherungsträger in ihren Selbstverwaltungen im Jahr 2010 die erforderlichen Beschlüsse fassen konnten und die Vorschrift zum 01.01.2011 in Kraft treten konnte.

DGUV Vorschrift 2 im Überblick

Die DGUV Vorschrift 2 trat zum 01.01.2011 bei allen Berufsgenossenschaften und den meisten Unfallversicherungsträgern der öffentlichen Hand in Kraft und ist mittlerweile bei nahezu allen Unfallversicherungsträgern in Kraft getreten.

Die DGUV Vorschrift 2 unterscheidet die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Regelbetreuung der Betriebe mit mehr als zehn Beschäftigten sowie die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Regelbetreuung der Betriebe bis zehn Beschäftigten und die alternative bedarfsorientierte betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung in Betrieben mit bis zu 50 Beschäftigten.

Tab. 1: DGUV Vorschrift 2 im Überblick

Unternehmensgröße

Regelbetreuung

Alternative Betreuung

≤ 10 Grundbetreuung, Anlassbetreuung
s. Anlage 1
1 Entsprechend der Betriebsgrößengrenze des zuständigen UTV
s. Anlagen 3 und 4
11 < … ≤ 50 Grundbetreuung und betriebsspezifische Betreuung s. Anlage 2
> 50 nein

 

Autor: WEKA Redaktion

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