Lexikonstichwort | Beitrag aus „GrundlagenCenter – Arbeit, Gesundheit und Umwelt“ 07.04.2016

Betreiberpflichten

Sofern die Vorschriften, insbesondere das Bundesimmissionsschutzgesetz, das Wasserhaushaltsgesetz und das Kreislaufwirtschaftsgesetz dies vorsehen, hat der Betreiber einen Betriebsbeauftragten zu bestellen. Des Weiteren hat der Betreiber weitere Pflichten, die gesetzlich geregelt sind. Hierzu gehören die organisatorische Unterstützung, Aufgabenzuweisung und Koordinierung der einzelnen Aufgabengebiete, Einholung von Stellungnahmen zu Investitionsentscheidungen, die Unterstützung seines Betriebsbeauftragten und die Durchsetzung seiner Betreiberpflichten.

Bestellung, Aufgaben und Rechte des Betriebsbeauftragten

Bestellung des Betriebsbeauftragten

Die Pflicht zur Bestellung der Betriebsbeauftragten ergibt sich z.T. direkt aus dem Gesetz, z.T. jedoch aus dazu erlassenen Rechtsverordnungen (Betriebsbeauftragtenverordnungen), z.B. der 5. BImSchV und der Verordnung zum Abfallgesetz über Betriebsbeauftragte.

Ferner kann die Behörde im Einzelfall die Bestellung eines Betriebsbeauftragten anordnen, wenn sich die Verpflichtung aus dem Gesetz ergibt, sie aber vom Betreiber nicht erfüllt wird, oder wenn die Anordnung eines Betriebsbeauftragten wegen der sich aus dem Betrieb der Anlage ergebenden Gefahren erforderlich ist. Der Betreiber muss der Behörde anzeigen, wen er als Betriebsbeauftragten bestellt hat. Der Betreiber sollte den Aufgabenbereich des Betriebsbeauftragten schriftlich festlegen. Dazu ist er nach dem BImSchG und dem KrWG verpflichtet. Unabhängig davon …

Autor: WEKA Fachredaktion

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