Lexikonstichwort | Beitrag aus „Immissionsschutzrecht / TA-Luft“
07.04.2016

BVT (Beste verfügbare Technik)

Fabrik am Fluss© Zwilling330/​iStock/​Thinkstock

Die sogenannten „BVT-Merkblätter“ sind technische Regelwerke, in denen die „besten verfügbaren Techniken“ (BVT), „Best Available Techniques“ (BAT) oder „Best Available Technique Reference Document“ (BREF) für eine bestimmte industrielle Tätigkeit, die dem europäischen Immissionsschutzrecht unterfällt, beschrieben werden. In den BVT-Merkblättern werden u.a. bestimmte Schwellenwerte und Intervalle für Emissionen festgesetzt. Zudem werden bestimmte Verfahren und Produktionsabläufe geschildert.

Gemeinschaftsweite Standardisierung

Die sog. „IVU-Richtlinie“, die Richtlinie 96/61/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung vom 24.09.1996 („Integrated Pollution Prevention and Control Directive“ [IPPC Directive]) hat im Rahmen ihres integrierten Genehmigungsregimes für europäische Industrieanlagen die Begrifflichkeiten und das Konzept der „besten verfügbaren Techniken“ (BVT) eingeführt und damit einen Prozess zur gemeinschaftsweiten Standardisierung von technischen Normen und Grenzwerten das europäische Industrieanlagenrecht eingeleitet. Allerdings wird seit geraumer Zeit die mangelnde Verbindlichkeit der entwickelten und ermittelten Standards, die in einer von Umfang und Anzahl beeindruckenden Sammlung von BVT-Merkblättern zusammengefasst wird, beklagt. Neben einem oft kritisierten allgemeinen Vollzugsdefizit im Umwelt- und Technikrecht besteht hier zusätzlich die Gefahr zu vermeidender Wettbewerbsverzerrungen in …

Autor: WEKA Redaktion 

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