05.12.2017

Nur eine befähigte Person kann Arbeitsmittel sicher prüfen

Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen müssen regelmäßig geprüft werden. Für alle Prüfungen, die über die tägliche Sichtkontrolle hinausgehen, sind gemäß Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zur Prüfung befähigte Personen vorgesehen.

befaehigte Person

Die zur Prüfung befähigte Person muss über besondere Fachkenntnisse verfügen. Ihre Beauftragung steht unmittelbar im Zusammenhang mit der Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch den Arbeitgeber sowie deren Benutzung durch den Arbeitnehmer. Die wiederum sind durch die Betriebssicherheitsverordnung geregelt.

Prüfanlässe für die befähigte Person gibt es genug

Selbst im Neuzustand können Arbeitsmittel schon fehlerhaft sein. Natürlich steigt aber die Wahrscheinlichkeit von sicherheitskritischen Mängeln während des Gebrauchs. Sei es durch Abnutzung, mangelnde Pflege oder Überlastung bei nicht bestimmungsgemäßer Verwendung.

Weitere Prüfungen, die über die routinemäßigen Sichtkontrollen hinausgehen, schreibt der Gesetzgeber für folgende Fälle vor:

  • Schäden verursachende Einflüsse
  • Unfälle
  • Veränderungen an den Arbeitsmitteln
  • Längere Zeiträume der Nichtbenutzung der Arbeitsmittel
  • Naturereignisse

Und genau hier kommen die zur Prüfung befähigten Personen ins Spiel.

Was die befähigten Personen können und wissen müssen

Der Verordnungstext der BetrSichV ist hier recht allgemein. Verlangt wird lediglich, dass eine befähigte Person …

„… durch ihre Berufsausbildung, ihre Berufserfahrung und ihre zeitnahe berufliche Tätigkeit über die erforderlichen Kenntnisse zur Prüfung von Arbeitsmitteln verfügt.“
(§ 2 (6) der Betriebssicherheitsverordnung)

Darüber hinaus muss die zur Prüfung befähigte Person

  • über eine einschlägige technische Berufsausbildung oder eine andere für die vorgesehenen Prüfungsaufgaben ausreichende technische Qualifikation verfügen,
  • über eine mindestens einjährige Erfahrung mit der Herstellung, dem Zusammenbau, dem Betrieb oder der Instandhaltung der zu prüfenden Anlagen oder Anlagenkomponenten verfügen und
  • ihre Kenntnisse über Explosionsgefährdungen durch Teilnahme an Schulungen oder Unterweisungen auf aktuellem Stand halten.

Eine Sonderregelung gilt für die Prüfung von Arbeitsmitteln, die in Räumen mit gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre eingesetzt werden: Hier muss die befähigte Person, die vor erstmaliger Inbetriebnahme und nach wesentlichen Änderungen die Sicherheit prüft, dafür die Anerkennung der zuständigen Stelle besitzen.

Befähigte Person: einige Faustregeln für die Praxis

Ansonsten muss der Arbeitgeber entscheiden, wem er die erforderlichen Fähigkeiten zutraut, als befähigte Person fungieren zu können. Einige Faustregeln lassen sich für den Gebrauch in der betrieblichen Praxis aber formulieren:

  • Die Anforderungen können sich an der konkreten Prüfaufgabe orientieren: An eine Person, die eine Leiter prüft, wird man nicht dieselben Anforderungen stellen müssen, wie an jemanden, der mit der Prüfung eines Gabelstaplers oder eines Hallenkrans betraut werden soll.
  • Je höher das Unfallrisiko (verstanden als Produkt aus Eintrittswahrscheinlichkeit mal Schadensschwere) ist, desto besser sollte die befähigte Person qualifiziert sein.
  • Der Verordnungsformulierung „Berufsausbildung“ trägt eine abgeschlossene Berufsausbildung oder ein abgeschlossenes Studium Rechnung.
  • Unter „Berufserfahrung“ im Sinne der Verordnung ist mindestens ein Jahr Berufserfahrung im Umgang mit den zu prüfenden Arbeitsmitteln und folgerichtig auch die Kenntnis von deren Funktions- und Betriebsweise zu verstehen.
  • Die Anforderung der Verordnung „zeitnahe berufliche Tätigkeit“ dürfte durch eine berufliche Tätigkeit in dem betreffenden Prüfgebiet und eine Weiterbildung erfüllt sein.

Ein wichtiges formales Detail: die Beauftragung

Eine Beauftragung als befähigte Person muss im Sinne der Übertragung von Unternehmerpflichten schriftlich erfolgen, wobei die letztendliche Verantwortung beim Unternehmer verbleibt.

Autor: WEKA Redaktion