Lexikonstichwort | Beitrag aus „Arbeitssicherheit kompakt“
24.06.2016

Arbeitgeber – Haftung

Helm und Schutzbrillendoeljindoel/​iStock/​Thinkstock

Der Begriff Haftung bezeichnet die Übernahme von Kosten eines Schadens durch andere als den Betroffenen. Man spricht hier auch von der Verantwortlichkeit für Schadensersatz. Im betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz ergibt sich diese Verantwortlichkeit aus verschiedenen Vorschriften. So ist beispielsweise der Unternehmer aufgrund seiner gesetzlichen Fürsorgepflicht für die Gesundheit der Arbeitnehmer im Betrieb verantwortlich. Auch haftet er, wenn er vorsätzlich gegen Arbeitsschutzvorschriften verstößt oder den Arbeitnehmer vorsätzlich schädigt. Aber auch die betrieblichen Beauftragten können haftbar gemacht werden, beispielsweise bei falscher Beratung oder bei Verstoß gegen die Vorschriften. Fügt der Arbeitnehmer anderen bei der Ausübung seiner Tätigkeit Schaden zu, haftet auch er.

Verletzung der Arbeitsschutzpflichten

Verletzt der Arbeitgeber rechtswidrig und schuldhaft seine öffentlich-rechtlichen und/oder zivilrechtlichen Arbeitsschutzpflichten, muss er sich deshalb nach dem Strafrecht oder Ordnungswidrigkeitenrecht verantworten. Außerdem hat er Schadensersatz nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch oder anderen Gesetzen zu leisten, sofern seine Haftung bei einem Arbeitsunfall oder einer Berufskrankheit nicht ausgeschlossen ist. Auch erwachsen den Arbeitnehmern Rechtsansprüche aus dem Arbeitsvertrag. Beeinträchtigen Erfüllungsgehilfen des Arbeitgebers schuldhaft Arbeitsschutzpflichten, muss der Arbeitgeber für ihr Verhalten einstehen.

Vertiefende Inhalte:

Strafrechtliche …

Autor: Dr. Eckart Bulla 

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