Lexikonstichwort | Beitrag aus „Arbeitssicherheit kompakt“
07.04.2016

Arbeitgeber, Unternehmer

Helm und Schutzbrillendoeljindoel/​iStock/​Thinkstock

Arbeitgeber sind natürliche und juristische Personen und rechtsfähige Personengesellschaften, die Beschäftigte nach § 2 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) beschäftigen. Dem Arbeitgeber stehen der Unternehmer ohne Beschäftigte sowie der Auftraggeber und Zwischenmeister im Sinne des Heimarbeitsgesetzes (HAG) gleich. Der Arbeitgeber trägt die Verantwortung für die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten in seinem Betrieb.

Pflichten des Arbeitgebers

Gemäß § 12 Arbeitsschutzgesetz hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass die Beschäftigten regelmäßig über Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz unterwiesen werden. Die Inhalte der Unterweisung müssen dabei auf den individuellen Arbeitsbereich der Beschäftigten ausgerichtet sein. Beim Umgang mit Gefahrstoffen gilt daher auch § 14 der Gefahrstoffverordnung, der besagt, dass der Arbeitgeber die Verantwortung dafür trägt, dass den Beschäftigten eine schriftliche Betriebsanweisung in verständlicher Form zugänglich gemacht wird.

Der Arbeitgeber muss die Unterweisung jedoch nicht selbst durchführen, sondern kann diese Aufgabe an eine fachkundige Person übertragen. Die Verantwortung für die ordnungsgemäße Durchführung der Unterweisung trägt jedoch weiterhin der Arbeitgeber.

Außerdem ist der Arbeitgeber dazu verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen, also die Arbeitsbedingungen im Betrieb zu beurteilen, Gefahren zu erkennen und gegebenenfalls Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Auch hier gilt: Die Aufgabe kann an …

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