Lexikonstichwort | Beitrag aus „GrundlagenCenter – Arbeit, Gesundheit und Umwelt“
07.04.2016

Anlagenverordnung

© michaeljung/​iStock/​Thinkstock

Die Anlagenverordnung (VAwS) ist eine Verordnung der Länder, die den Besorgnisgrundsatz für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen konkretisiert. Auf Bundesebene gibt es derzeit eine sogenannte „Übergangs-Anlagenverordnung“, die am 31. März 2010 erlassen wurde, sowie einen Verordnungsentwurf einer neuen Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV). Diese AwSV wird die bisher geltenden Länderverordnungen ablösen und die Anforderungen bundesweit regeln.

Eine Gesetzeslücke wurde geschlossen

Die Bundes-Anlagenverordnung ist noch nicht die endgültige Verordnung zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, sondern eine Übergangs-VAwS, die mit Inkrafttreten der endgültigen Bundes-Anlagenverordnung wieder außer Kraft treten soll. Diese Verordnung schließt lediglich eine Gesetzeslücke, die dadurch entstanden ist, dass am 1. März 2010 das bisherige Wasserhaushaltsgesetz aufgehoben und durch ein neues Wasserhaushaltsgesetz ersetzt wurde.

Sie stellt sicher, dass bei den Sachverständigenprüfungen und den Fachbetriebspflichten die bisherige Rechtslage weitergilt. Für den Übergangszeitraum bis zum Inkrafttreten der endgültigen Anlagenverordnung werden darin Regelungen getroffen, die inhaltlich den bisherigen §§ 19i bis 19l WHG (alt) entsprechen. Lediglich bei den Fachbetriebsbestimmungen wurde eine EU-rechtlich gebotene Ergänzung vorgenommen.

Ansonsten bleiben die Anlagenverordnungen der Länder gültig. Soweit in diesen Landesverordnungen auf

Autor: WEKA Fachredaktion

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