23.06.2016

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) wurde 2006 erlassen und setzt europäische Richtlinien in nationales Recht um. Seit diesem Zeitpunkt gilt das AGG für alle Beschäftigten in Deutschland, egal, ob dies Bewerber, aktuelle Mitarbeiter oder ausgeschiedene Mitarbeiter sind.

§ 1 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz definiert das Ziel des Gesetzes wie folgt: „Ziel des Gesetzes ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.“ Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz soll folglich jeden Einzelnen vor Diskriminierung und Benachteiligung schützen.

Arbeitsrechtlicher Teil des AGG

§ 2 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz gibt den Anwendungsbereich vor. Demzufolge sind Benachteiligungen u.a. unzulässig in Bezug auf „die Bedingungen, einschließlich Auswahlkriterien und Einstellungsbedingungen, für den Zugang zu unselbstständiger und selbstständiger Erwerbstätigkeit, unabhängig von Tätigkeitsfeld und beruflicher Position, sowie für den beruflichen Aufstieg“, aber auch für „die Beschäftigungs- und Arbeitsbedingungen einschließlich Arbeitsentgelt und Entlassungsbedingungen, insbesondere in individual- und kollektivrechtlichen Vereinbarungen und Maßnahmen bei der Durchführung und Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses sowie beim beruflichen Aufstieg“.

Des Weiteren sind Benachteiligungen unzulässig in …

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