07.04.2016

Abwasserabgabengesetz

Das Abwasserabgabengesetz ist die Grundlage für eine verschmutzungsabhängige Abgabe, die für Abwassereinleitungen in Gewässer erhoben wird.

Das Abwasserabgabengesetz ist ein Bundesgesetz, nach dem die Länder seit 1981 für das Einleiten von Abwasser in ein Gewässer eine Abgabe erheben. Es bezweckt einen Anreiz zur Verbesserung der Abwasserreinigung oder zur Verringerung des Abwasseranfalls und ist daher als „Lenkungsabgabe“ ausgestaltet.

Über das Abwasserabgabengesetz

Das Abwasserabgabengesetz regelt die Pflicht, für alle Einleitungen von Abwasser in ein Gewässer eine Abwasserabgabe zu entrichten. Sie ist eine sogenannte Lenkungsabgabe, deren Aufkommen zweckgebunden ist, um Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässergüte durchzuführen. Es werden außerdem Regelungen über die Ermittlung der Schädlichkeit und der Festsetzung, Erhebung und Verwendung der Abgaben getroffen.

Die Einleiter von Abwasser (z.B. Gemeinden, Industrie) haben eine Abgabe zu zahlen, deren Höhe sich nach der Beschaffenheit des eingeleiteten Abwassers richtet. Sie wird pro Schadeinheit erhoben. Die der Ermittlung der Zahl der Schadeinheiten zugrunde zu legende Schadstofffracht errechnet sich nach den Festlegungen des die Abwassereinleitung zulassenden Bescheids. Liegt kein Bescheid vor, ist eine Abgabeerklärung erforderlich.

Es ist das erste Gesetz in Deutschland, das die Erhebung einer zweckgebundenen Abgabe für eine mögliche Umweltbeeinträchtigung ermöglicht.

Abwasserabgabe und Abwasserabgabepflichtiger

Autor: WEKA Fachredaktion

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