Lexikonstichwort | Beitrag aus „GrundlagenCenter – Arbeit, Gesundheit und Umwelt“ 07.04.2016

Abfallregister

Seit 01.01.2010 gilt die Registerpflicht in elektronischer Form. Wie schon für die Nachweisführung charakteristisch, werden die Register nicht bei allen Akteuren und für jeden Entsorgungsvorgang einheitlich in elektronischer Form geführt. Die Behörde kann die elektronische Registerpflicht sowohl anordnen als auch davon befreien. Von der Registerpflicht betroffen sind alle Abfallerzeuger, Beförderer, Einsammler und Entsorger gefährlicher Abfälle.

Der Kreis der Registerpflichtigen

Die Registerpflicht ist nicht gleichbedeutend mit der Nachweispflicht. Es besteht zwar grundsätzlich immer eine Registerpflicht für die nachweispflichtigen Abfälle. Darüber hinaus bestehen aber auch Registerpflichten für nicht nachweispflichtige Abfälle. Für die beispielsweise von der Nachweispflicht gesetzlich befreiten Abfallerzeuger von Kleinmengen (Gesamtmenge gefährlicher Abfälle im Kalenderjahr beträgt weniger als 2 Tonnen) oder Entsorgungen, die einer verordneten oder freiwilligen Rücknahme unterliegen, besteht Registerpflicht. Lediglich private Haushaltungen sind von der Registerpflicht befreit.

Für Abfallentsorger ist eine weit reichende alle Abfälle umfassende Registerpflicht vorgesehen. Abfallentsorger müssen auch die nicht gefährlichen Abfälle, die zur Entsorgung angenommen werden (Input), in ihr Register aufnehmen. Für gefährliche Abfälle in seinem Output muss der Abfallentsorger ebenfalls ein Register nach der Maßgabe der für Abfallerzeuger geltenden Pflichten führen.

In welcher …

Autor: WEKA Fachredaktion

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