EU-Umweltausschuss: Vier Fünftel des Elektroschrotts sollen wieder eingesammelt werden
Ab 2016 sollen nach Meinung des Umweltausschusses des Parlaments (ENVI) mindestens 85 Prozent Elektronikmüll eingesammelt werden. Das ist das Ergebnis einer Abstimmung über die entsprechende EU-Richtlinie über Elektro- und Elektronikaltgeräte (WEEE).
Die EU-Kommission hatte im Dezember 2008 einen Vorschlag für die Neuregelung der WEEE-Richtlinie vorgelegt. Laut diesem Vorschlag liegen die anvisierten Prozentziele für eingesammelte Altgeräte bei 65 Prozent bis 2016 der Menge der Neugeräte, die in den jeweils drei vorangegangenen Jahren auf den Markt gebracht wurden. Das Parlament sprach sich für 85 Prozent der im laufenden Jahr tatsächlich angefallenen Elektroschrottmengen aus, strebt also eine andere Berechnungsgrundlage an. Bis 2012 soll laut ENVI-Beschluss ein Zwischenziel gelten: Entweder das zurzeit in der EU angestrebte Menge von vier Kilogramm Elektroschrott pro Kopf und Jahr oder die Gesamtmenge Müll, die im Jahr 2010 eingesammelt wurde - je nachdem, was im einzelnen Mitgliedstaat mehr ist. Ambitioniertere Ziele seien natürlich auch möglich.
Industrieanlagen, Autos und Militaria sowie Photovoltaikanlagen sollen in den nächsten fünf Jahren noch von der WEEE-Richtlinie ausgenommen sein. Für diese Abfallkategorien gälten bereits andere Regelungen oder spezielle freiwillige Rücknahmesysteme. Dies soll nach fünf Jahren aber überprüft werden.
Im Vorschlag der EU-Kommission wird gefordert, dass 70 bis 85 Prozent des gesammelten WEEE wiederverwendet und zwischen 50 und 75 Prozent recycelt werden müssen. Dem stimmte der ENVI im Prinzip zu und sprach sich für eine Vereinfachung der Kategorisierung von Altgeräten aus, von bisher 10 auf jetzt 6 Kategorien, für die dann jeweils unterschiedliche Sammel- und Recyclingziele gelten. Der Einzelhandel soll vermehrt zur Verantwortung gezogen werden, so dass VerbraucherInnen auch Kleinstgeräte im Laden zurückgeben können. Darüber hinaus fordern die Abgeordneten, dass schon bei der Herstellung von Gütern auf Wiederverwendung und Recycelbarkeit geachtet wird.
Nur rund 19 Prozent Elektroschrott werde bisher recycelt, der Rest auf „fragwürdige Art" behandelt oder illegalerweise ins Ausland exportiert, kritisieren Umweltverbände wie das Europäische Umweltbüro (EEB), das eine Neuregelung der WEEE-Richtlinie begrüßt und ambitionierte Umweltstandards fordert.
Die Plenarabstimmung ist im September 2010 vorgesehen.
Quelle: EU-Koordination des Deutschen Naturschutzrings - DNR (www.eu-koordination.de)
Stand: Juli 2010
