WEKA Kommunalverwaltung
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News aus der Kommunalverwaltung
Arbeit zum Wohl des Kindes
Beim Schutz von Kindern vor Gewalt setzt das Jugendamt Dresden unter anderem auf die Sensibilisierung der Öffentlichkeit. Die städtische Internetseite zum Kinderschutz beispielsweise gibt Hinweise, was Bürger unternehmen können, wenn sie sich um ein Nachbarkind Sorgen machen.
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Stimmengleichgewicht nicht mehr gegeben In Brandenburg müssen fünf Wahlkreise neu zugeschnitten werden. Hintergrund sind die erheblichen Veränderungen bei den Bevölkerungszahlen. Sie bewirken, dass das Gleichgewicht der Stimmen innerhalb der derzeitigen Wahlkreisgrenzen nicht mehr gegeben ist. » Details |
Schon 2023 unter der Zweimillionen-Marke Sachsen-Anhalt „schrumpft“ weiter. Die Bevölkerungszahl wird nach den derzeitigen Berechnungen schon im Jahr 2023 unter die Zweimillionen-Marke gesunken sein. Die Landesregierung setzt bei der Bewältigung des demografischen Wandels auf eine breite gesellschaftliche Basis. » Details |
Investitionsmotor für die Bauwirtschaft Rund 24,9 Millionen Euro reicht das Innenministerium Rheinland-Pfalz in diesem Jahr im Rahmen des Investitionsstocks an Städte und Gemeinden aus. Damit werden 260 Investitionsvorhaben unterstützt. Deren zuwendungsfähige Kosten belaufen sich auf insgesamt 71 Millionen Euro. » Details |
18.05.2012
Blick in die Zukunft der Gewässer
Für die Forst-, Land- und Wasserwirtschaft ist es wichtig, über voraussichtliche Auswirkungen des Klimawandels auf die Gewässer informiert zu sein. In Sachsen gibt es jetzt ein Online-Portal, das Prognosedaten zum Wasserhaushalt in den Flusseinzugsgebieten zur Verfügung stellt.
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18.05.2012
Kein Abwehrrecht gegen Bauvorbescheid
Ein Regionalverband in Baden-Württemberg wird durch einen Bauvorbescheid für eine Windkraftanlage selbst dann nicht in eigenen Rechten verletzt, wenn der Bescheid dem Regionalplan widerspräche. Das hat der Verwaltungsgerichtshof des Landes jetzt entschieden (Az: 8 S 217/11).
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15.05.2012
Eine Zukunft für die Landgemeinden
In Thüringen hat das Agrarministerium jetzt 24 neue Orte in das Dorferneuerungsprogramm aufgenommen. In dessen Rahmen werden vor allem Gemeinden gefördert, die eine Innenentwicklung verfolgen, also bestehende Gebäude umnutzen und innerörtliche Brachflächen revitalisieren.
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15.05.2012
Hamm hat wieder die Hand auf dem Haushalt
Hamm hat nach zweieinhalb Jahren wieder einen genehmigten Etat: Mit der Teilnahme am „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ kann sie nun wieder selbst über ihren Haushalt bestimmen. Raum für neue Wünsche ist allerdings nicht. Denn die Kommune muss aufs Schuldenmachen verzichten.
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10.05.2012
Grünes Licht für Ausbau der Windkraft
Der Weg für mehr Windkraft in Baden-Württemberg ist frei. Knapp ein Jahr nach der Regierungsübernahme hat der Landtag die Novelle des Landesplanungsgesetzes beschlossen. Der Bau von Windkraftanlagen ist nun grundsätzlich erlaubt und nicht mehr grundsätzlich verboten.
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10.05.2012
Schnelles Internet fürs Land
Weil im ländlichen Raum beim Breitbandausbau der Markt „versagt“, hat die Landesregierung in Rheinland-Pfalz ein Aktionsprogramm aufgelegt. Mit insgesamt 11,2 Millionen Euro soll in den nächsten zwei Jahren die Errichtung schneller Zugangsnetze ins Internet gefördert werden.
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