Ein Rechtsratgeber, der perfekt auf die Bedürfnisse der Heimleitung und der Pflegedienstleitung abgestimmt ist

Immer wieder treten im Pflegealltag Situationen auf, die eine genaue Kenntnis der Rechtslage erfordern:

• Welche Behandlungen dürfen meine Mitarbeiter am Patienten durchführen?
• Worauf muss ich bei Sonderzahlungen achten, damit keine Dauerzahlungen daraus werden?
• Wann muss die Kasse die Kosten für einen elektrischen Rollstuhl übernehmen?
• Unter welchen Voraussetzungen dürfen Heimbewohner fixiert werden?

Rechtsauskunft in Sekundenschnelle!
Kompetente Antworten darauf liefert Ihnen das Rechtshandbuch für Pflegeeinrichtungen von A-Z Online. Diese moderne Fachinformation funktioniert ganz ohne Papier. Sie loggen sich einfach in das Internet ein und schlagen wie in einem Lexikon unter dem entsprechenden Stichwort nach. Sofort steht Ihnen die gesuchte Information zur Verfügung.

Arbeitshilfen lösen Ihre Rechtsprobleme
Darüber hinaus bietet Ihnen diese Onlinelösung über 200 rechtssichere Arbeits- und Formulierungshilfen im Word-Format wie z.B. einen Heimvertrag oder einen Kurzzeit-Pflegevertrag. Im Handumdrehen passen Sie diese individuell an und sparen damit wertvolle Arbeitszeit. Zusätzlich haben Sie die Gewissheit, dass hinter jeder Arbeitshilfe einer der führenden Pflegerechtsexperten mit jahrzehntelanger Erfahrung steckt: Prof. Hans Böhme.

Auf Knopfdruck: ein makellos gepflegter Vorschriften-Pool
Jede Pflegeeinrichtung braucht aktuelle Rechtsvorschriften. Diese sind oft in mehreren Büchern über das ganze Haus verteilt. In dieser Onlinelösung dagegen stehen Ihnen alle Vorschriften systematisch von A-Z geordnet gebündelt an einer einzigen Stelle zur Verfügung. Vom Altenpflegegesetz bis zum Zivilschutzgesetz.

Die Gesetzesdatenbank ist speziell auf Pflegeeinrichtungen abgestimmt und enthält 120 Bundes- und Ländervorschriften im vollen Umfang, also nicht nur Auszüge. Dabei reicht es aus, wenn Sie ein oder zwei Suchbegriffe eintippen - Sie landen sofort im gewünschten Paragraphen.

Wie die gesamte Online-Praxislösung, so werden auch die Gesetze ständig auf den neuesten Rechtsstand gebracht. Damit brauchen Sie sich keine Sorgen darüber zu machen, ob Ihre Gesetzessammlungen möglicherweise schon wieder veraltet sind.

Prof. Hans Böhme (Herausgeber und Autor)

Jahrgang 1950, Jurist und Soziologe, Wissenschaftlicher Leiter des Institutes für Gesundheitsrecht und -politik – IGRP, Mössingen sowie Honorarprofessor an der Fachhochschule Jena, Georg-Streiter-Institut für Pflegewissenschaft; Schriftleiter der seit 1998 erscheinenden juristischen Fachzeitschrift „Pflege- und Krankenhausrecht“, redaktioneller Mitarbeiter der Fachzeitschrift „Die Schwester/Der Pfleger“ und der Fachbeilage „Die Schwester/Der Pfleger Plus“, alle Bibliomed Verlag, Melsungen; Autor von über 500 Publikationen zu rechtspolitischen, rechtssoziologischen, juristischen und arbeitswissenschaftlichen Themen aus der ambulanten Pflege, aus dem Altenheim und aus dem Krankenhaus; seit 36 Jahren Lehraufträge an privaten und staatlichen Aus- und Weiterbildungseinrichtungen, Berater zahlreicher Institutionen, Einigungsstellenvorsitzender und Aufsichtsrat eines privaten Alten- und Pflegeheimbetreibers, wohnhaft in Mössingen bei Tübingen am Neckar. » Alle Titel dieses Autors, die bei WEKA erschienen sind.

Corinna Schroth (Autorin)

Autorin, Diplomjuristin und Mediatorin, ist in einer Anwaltskanzlei beschäftigt und seit Jahren als Dozentin tätig. Schwerpunkte ihres Unterrichts sind die Ausbildung zur Altenpflegefachkraft und die Weiterbildung zur leitenden Pflegefachkraft bzw. zur Heimleitung. » Alle Titel dieses Autors, die bei WEKA erschienen sind.

Pressestimmen

"Altenheim", Vincentz-Verlag, 4/2007

"... Das Rechtshandbuch und die Online-Version leisten hier eine wertvolle Unterstützung, indem sie von der klassischen Einteilung der Rechtsgebiete absehen und problemorientiert in Sachverhaltskomplexen (...) Fragen mit Praxisrelevanz beantworten. Der Aufbau (...) ist klar gegliedert, indem zunächst die Rechtslage zusammengefasst und die Problemstellung am Fall verdeutlicht wird. (...) Der schnelle Zugriff über die CD sowie die Aktualität über die Online-Lösung empfiehlt sich für alle Mitarbeiter, die aktuelle Informationen im schnellen und übersichtlichen Zugriff benötigen."

Heilberufe – Das Pflegemagazin vom Februar 2005
„Anhand des Handbuches können sich Heimleiter, Pflegedienst- und Stationsleiter schnell und einfach Orientierung im Paragrafendschungel verschaffen. Aufbereitet werden alle relevanten Stichwörter – von A wie Abmahnung über H wie Haftungsrecht bis hin zu Z wie Zwangsernährung. Ein Muss für jeden, der in jedem Fall im Recht sein will.“

14 Tage unverbindlich testen

2 Wochen haben Sie Zeit, "Recht für Pflegeeinrichtungen von A-Z - online" kostenlos zu testen. Klicken Sie dazu einfach auf den Button "kostenlos testen". Überzeugt? Dann bezahlen Sie einfach unsere Rechnung. Der Zugang zu Ihrem Online-Produkt bleibt ohne Unterbrechnung bestehen. Ihr Abonnement verlängert sich automatisch um ein Jahr, wenn Sie es nicht vor Ablauf kündigen.

Wenn Sie das Produkt nicht einsetzen möchten - kein Problem. Sie müssen lediglich auf Ihrer persönlichen Verwaltungsseite "Meine Online-Produkte" den Button "Testzeitraum beenden" anklicken. Damit ist die Sache für Sie erledigt.

Direktzugang für Abonnenten

Sie sind Abonnent eines WEKA-Produkts, das den Zugang zu einem Online-Service einschließt? Dann können Sie diesen Service hier mit Ihrem Freischaltcode aufrufen.

Hotline - für Abonnenten ohne Aufpreis

Wenn Sie Fragen zur Anwendung haben - bei unserer Hotline sind Sie in besten Händen. Sie erreichen unsere Spezialisten unter der Nummer 0 82 33.23-73 02.
Diese Beratung erfolgt für Abonnenten zum ganz normalen Telefontarif. Weitere Kosten entstehen Ihnen nicht.

Weitere Fragen zu diesem Angebot?

Unsere erfahrenen Kundenberater helfen Ihnen unter der Nummer 0 82 33.23-40 00 gerne weiter.

Aufgrund der Vielzahl möglicher Software-Kombination ist es nicht möglich alle Varianten zu testen. Vielfach haben jedoch Probleme vergleichbare Ursachen. In diesem Dokument sind die wesentlichen Voraussetzungen beschrieben:

1. Aktiviertes JavaScript
Sowohl für den Bestellvorgang wie auch für die Bedienung des Online-Produkts selbst wird JavaScript (wird von Microsoft ActiveScript genannt) benötigt.

Beim Internet Explorer 6.0 können Sie wie folgt die Einstellung überprüfen: unter Extras -> Internetoptionen... -> Sicherheit -> Stufe anpassen muss bei Scripting bei Active Scripting "Aktivieren" ausgewählt sein.

2. Session-Cookies müssen zugelassen sein
Über Session-Cookies kann die Berechtigung der Zugriffe ab dem Login bis zum Schließen des Browsers verfolgt werden. Wird das Session-Cookie vom Browser zurückgewiesen oder die Annahme durch eine Firewall verhindert, ist es nicht möglich die Autorisierung für mehrere nacheinander folgende Zugriffe sicher zu stellen.

Beim Internet Explorer 6.0 können Sie wie folgt die Einstellung überprüfen: unter Extras -> Internetoptionen... -> Sicherheit entweder die automatische Cookiebehandlung aktiviert lassen oder alternativ die Option "Sitzungscookies immer zulassen" aktivieren. Eine dritte Möglichkeit ist die Definition einzelner URLs für die Cookies entgegen genommen werden.

3. Verwendeter Browser
Aufgrund seines hohen Marktanteiles wurde das Angebot nur mit dem Internet Explorer durchgängig getestet. Bei anderen Browsern können Einschränkungen bzgl. Funktionalität und/oder Erscheinungsbild bestehen. Die Online-Produkte beinhalten zudem Dokumenten u.a. in folgenden Formaten: PDF, DOC (Microsoft Word), PPT (Microsoft PowerPoint), XLS (Microsoft Excel)

4. Firewalls und Desktop-Firewalls
Auch wenn im Browser JavaScript und Cookies aktiviert sind, kann es vorkommen, dass durch Firewalllösungen Einschränkungen in Bezug auf JavaScript und Cookies existieren. Probleme können insbesondere auch PopUp-Blocker bereiten, welche die Anzeige von Fenstern unterdrücken, die mittels JavaScript geöffnet werden.

• Stichwort: Änderungskündigung (120 KB, pdf)
• Stichwort: Tod des Patienten (121 KB, pdf)
• Übersicht Gesetze (140 KB, pdf)

Ihre Praxislösung bietet Ihnen umfassende Informationen z.B. zu folgenden Stichwörtern:

• Abmahnung
• Alkohol am Arbeitsplatz
• Altersvorsorgevollmacht
• Änderungskündigung
• Arbeitsunfähigkeit
• Arbeitsvertrag
• Arbeitszeugnis
• Aufhebungsvertrag
• Befristeter Arbeitsvertrag
• Behandlungsabbruch
• Behandlungspflege
• Bereitschaftsdienst
• Betreutes Wohnen
• Betreuungsrecht
• Blisterpackungen
• Datenschutz
• Dekubitusmanagement
• Delegation ärztlicher Tätigkeiten
• Dienstplangestaltung
• Dienstwagen
• Dokumentationsmanagement
• Entlassungsmanagement
• Erbrecht
• Feiertagsarbeit
• Haftungsrecht
• Hausarzt
• Haus(kranken)pflege
• Heimbeirat
• Heimrecht
• Heimvertrag
• Hilfskräfteeinsatz
• Hilfsmittelversorgung
• Hygienemanagement
• Infektionsschutzgesetz
• Jobsharing
• Medikamentenmanagement
• Patientenverfügung
• Pflegedokumentation
• Risikomanagement
• Sondennahrung
• Sturzmanagement
• Zwangsernährung
• u.v.m.!

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Aktuelles

Inhalte des aktuellen Updates:

Drittes Gesetz zur Änderung des Betreuungsrechts

Patientenverfügungsgesetz ist durch
Am 10. Juli 2009 hat der Bundesrat das vom Bundestag am 26.06.2009 mit großer Mehrheit – leider nur mit einer Stimme aus der CDU – beschlossene Dritte Gesetz zur Änderung des Betreuungsrechts passieren lassen.

Formfrei, fristfrei, ohne Beratungspflicht und wirksam bis zum formfreien Widerruf
Damit hat sich der überarbeitete liberale Stünker-Entwurf durchgesetzt: Jeder Bürger kann

• formfrei,
• fristfrei,
• ohne Beratungspflicht und
• wirksam bis zum formfreien Widerruf

selbst entscheiden, ob er eine Krankheit – egal ob unheilbar oder nicht - behandeln lässt mit der Folge, dass er eventuell vorzeitig sterben wird.

Hintergrund
Während in der letzten Legislaturperiode eine Mehrheit im Bundestag für die Stärkung des Selbstbestimmungsrechts des Bürgers vorhanden war, haben die sog. „Gutmenschen“ aus bestimmten Dunstkreisen der kirchlichen und Hospizkreise die zurückliegenden vier Jahre versucht, die Mehrheit der Bevölkerung zu bevormunden und eine Mehrheit bei den Bundestagsabgeordneten auf ihre Seite zu bekommen. Daraus ist der sog. Bosbach-Entwurf entstanden, der von den Vertretern des uneingeschränkten Selbstbestimmungsrechts einen Gegenentwurf provozierte, den sog. Stünker-Entwurf. Hinzukam ein vermittelnder Entwurf, der Zöller-Entwurf. Die Bundestagsabgeordneten Bosbach (CDU), Stünker (SPD) und Zöller (CSU) sind Sprecher der jeweiligen Gruppierungen.

Liberaler Stünker-Entwurf hat sich durchgesetzt
Erfreulicherweise hat sich eine überarbeitete Fassung des Stünker-Entwurfs durchgesetzt.

Entspricht der Stellungnahme des Vormundschaftsgerichtstags am 27.02.2009
Damit ist der Stellungnahme des Vormundschaftsgerichtstags am 27.02.2009, der sich aus Experten in Fragen der Betreuung und Selbstbestimmung, Richter, Rechtsanwälte, Sozialpädagogen, Psychologen und Familienvertreter zusammensetzt, vollkommen Rechnung getragen worden. bereits veröffentlicht unter anderem in Pflege- & Krankenhausrecht (PKR) 1/2009, S. 19-20 und im E-Letter von WEKA im Juli 2009 Diese hochaktuelle erste Kommentierung des neuen Rechts ist als Arbeitshilfe im überarbeiteten Stichwort „Patientenverfügung“ im nächsten Update enthalten.

Fazit
Erfreulicherweise ist nunmehr Gesetz geworden, was der Bundesgerichtshof bereits seit über 30 Jahren entschieden hat, in der (Fach)-Öffentlichkeit aber im Wesentlichen nicht angekommen ist: Nicht der Arzt entscheidet, sondern jeder Bürger selbst und seine Entscheidung ist maßgebend. Halten sich Ärzte und Pflegekräfte daran nicht, müssen sie mit Strafverfolgung wegen vorsätzlicher Körperverletzung rechnen.

Abmahnung wegen Weigerung, an Personalgespräch teilzunehmen

Teilnahme an Personalgespräch wegen Vertragsänderung kann nicht erzwungen werden
Das Weisungsrecht des Arbeitgebers nach § 106 Gewerbeordnung beinhaltet nicht die Befugnis, den Arbeitnehmer zur Teilnahme an einem Personalgespräch zu verpflichten, in dem es ausschließlich um eine bereits abgelehnte Vertragsänderung (hier: Absenkung der Arbeitsvergütung) gehen soll.Die von der Klägerin erhobene Klage auf Herausnahme der Abmahnung aus der Personalakte hatte – wie schon beim Landesarbeitsgericht – vor dem Zweiten Senat des Bundesarbeitsgerichts Erfolg (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.06.2009 – 2 AZR 606/08).

Aus dem Sachverhalt
Die Beklagte, eine Einrichtung der Altenpflege, strebte wegen wirtschaftlicher Schwierigkeiten eine Verminderung des 13. Gehalts ihrer Mitarbeiter an. Zu diesem Zweck fand am 01.11.2006 ein Gespräch mit einer Gruppe von Arbeitnehmerinnen statt, zu der auch die Klägerin (Altenpflegerin) gehörte. Die Arbeitnehmerinnen waren mit der Vertragsänderung nicht einverstanden. Daraufhin lud die Beklagte die Klägerin – ebenso wie andere Mitarbeiterinnen – zu einem Einzelgespräch für den 13.11.2006. Ziel des Gesprächs war es wiederum, die Klägerin zum Einverständnis mit der Verminderung des 13. Gehalts zu bewegen. Die Klägerin erschien, wie erbeten, im Büro des Personalleiters, erklärte jedoch, nur zu einem gemeinsamen Gespräch unter Einbeziehung der übrigen Mitarbeiterinnen bereit zu sein. Ein solches gemeinsames Gespräch lehnte die Beklagte ihrerseits ab und erteilte der Klägerin eine Abmahnung. Die Klägerin habe ihre Arbeitsleistung (in Form eines Personalgesprächs) verweigert.

Aus den Entscheidungsgründen
Die Klägerin war zur Teilnahme an dem Personalgespräch vom 13.11.2006 nicht verpflichtet. Die Weisung, an dem Gespräch teilzunehmen, betraf keinen der von § 106 GewO abgedeckten Bereiche. Sie betraf weder die Arbeitsleistung noch Ordnung oder Verhalten im Betrieb, sondern ausschließlich eine von der Beklagten gewünschte Änderung des Arbeitsvertrags.

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